Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_09-November.pdf

- S.44

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die im Beteiligungsbericht der Stadt
Innsbruck tatsächlich angeführt sind, bei
einem Betriebsergebnis von Minus
€ 1,6 Mio zu einem Rechts- und Beratungsaufwand von allein Minus
€ 567.000,--? Das ist mir etwas schwer
erklärlich. Vielleicht kann man diese zwei
Fragen beantworten.
Bgm.in Zach: Ich habe mir die Fragen
aufgeschrieben. Ich werde das recherchieren lassen und das nächste Mal dann
beantworten. Dr. Pühringer, wenn Sie sich
das auch zur Beantwortung vormerken.
Der den Fraktionen übermittelte Beteiligungsbericht der Stadt Innsbruck 2007
wird zur Kenntnis genommen.
Bgm.in Zach übergibt den Vorsitz an
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.

7.

IV 14976/2007
Renova Planung GesmbH & Co
Schlossergasse 17 KEG, Generalsanierung Schlossergasse 17,
Förderungsansuchen nach dem
Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003 (SOG)

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 14.11.2007:
Gemäß §§ 33 ff des Tiroler Stadt- und
Ortsbildschutzgesetzes 2003 (SOG),
gewährt die Stadtgemeinde Innsbruck der
Eigentümerin des Objektes Schlossergasse 17 der Renova Planungs- und Bau
GesmbH & Co Schlossergasse 17 KEG,
für die Generalsanierung einen nicht
rückzahlbaren Baukostenzuschuss in der
Höhe von € 21.700,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
Das ist das Haus, wo sich das Geschäft
Piberhofer am Marktgraben befunden hat.
Es ist dies ein Wohnhaus. Ich hoffe, dass
sich dort wieder ein Geschäft ansiedelt.
Das Haus wurde sehr ordentlich und
schön mit dem Denkmalamt renoviert.
Nach Abzug der Mieteinnahmen, die dort
nicht unbeträchtlich sind, wird der Baukostenzuschuss gewährt.
GR-Sitzung 22.11.2007

8.

IV 14843/2007
Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG), Übernahme der
Haftung der Stadtgemeinde
Innsbruck für einen für die WEG
Gumppstraße 21 aufgenommenen Kredit zur Finanzierung von
Sanierungen im Objekt
Gumppstraße 21

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates 24.10.2007:
Die Stadtgemeinde Innsbruck übernimmt
die Ausfallshaftung nach § 1356 ABGB für
die Rückzahlung eines Kredites mit einem
Nominale in der Höhe von € 102.814,-(Zinssatz 0,02 %-Punkte über dem
6 Monats-EURIBOR, halbjährliche
Anpassung, Laufzeit zehn Jahre, Rückzahlung in zwanzig Halbjahresraten), den
die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG) für die WEG Gumppstraße 21 bei der Hypo Tirol Bank AG zur
Finanzierung von Sanierungen im Objekt
Gumppstraße 21 aufgenommen hat.
Die Frau Bürgermeisterin wird ermächtigt,
eine diesbezügliche Bürgschaftserklärung
abzugeben und diese zu Gunsten der
Hypo Tirol Bank AG zu unterzeichnen.
Wir übernehmen die Haftung, weil dann
die Kreditbedingungen am allerbesten
sind. Das ist ein Geld, das wiederum den
Bürgerinnen und Bürgern letztendlich zu
Gute kommt.

9.

IV 16042/2007
Hungerburgbahn, Vereinbarung
abgeschlossen zwischen der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH (IVB)
und der Innsbrucker Nordpark
Errichtungs- und Betriebs
GesmbH über den Zukauf von
Betriebszeiten und die Integration in das IVB-Ticketsystem

Bgm. Zach: Wir kommen zur Hungerburgbahn, die in ihrem Betrieb derzeit
noch ein bisschen zu laut ist. Dipl.Ing. Baltes hat mir gesagt, dass man dabei
ist, die Bahn zu optimieren. Ich habe