Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_09-November.pdf
- S.63
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bruck befindet sich eine große Toilettenanlage und eine ist bei der Haltestelle
Congress Innsbruck unten links. Ich bin
schon auf der ganzen Welt mit Bahnen
gefahren, wo sich keine Toilettenanlagen
befunden haben. In Italien ist es zum
Beispiel so, je schöner das Hotel, desto
mickriger wird das WC. Alles im Gemeinderat schlecht zu machen, ist mir jetzt
wirklich zuviel. Wenn man prinzipiell
dagegen wäre, so könnte ich das verstehen.
Zu den Randzeiten muss ich Folgendes
sagen: Wir stehen mit dem Betreiber im
guten Einvernehmen. Ich glaube nicht,
dass niemand in der Früh mit der "Hungerburgbahn-Neu" fährt. Eine Bestandsanalyse hat Dipl.-Ing. Schwarz von der
STRABAG AG schon gemacht. Dass zwei
unterschiedliche Sachen bedient werden
ist Fakt.
Wenn das hinsichtlich des Lärms so
weitergehen würde, wie es heute fadenscheinig gebracht wurde, dann dürfte in
der Altstadt kein Mensch mehr wohnen. In
der Zeit von 2.00 Uhr bis 6.00 Uhr in der
Früh muss Ruhe sein, darauf bestehe ich.
Mir langt der Zukauf der Betriebszeiten
von vier Stunden, denn links und rechts
neben der "Hungerburgbahn-Neu" wohnen
Familien mit kleinen Kindern und auch alte
Menschen.
Ich bin überzeugt, dass man das evaluieren kann. Es steht ja im Vertrag, dass dies
nach zwölf Monaten, wenn ein bestimmter
Sockel unterschritten wird, möglich ist.
Man soll jetzt nicht so blau- oder grünäugig tun. Es handelt sich hier um ein Paket,
das verhandelt wurde. Man wird mir nicht
erzählen, wie man Verhandlungen zu
führen hat. Diese Verhandlungen habe ich
als sehr gut empfunden, obwohl ich die
einzelnen Parameter nicht ganz genau
weiß.
Ich habe vorhin mit dem Geschäftsführer
der Innsbrucker Nordpark Errichtungs- und
Betriebs GesmbH, Thomas Schroll,
telefoniert, der gesagt hat, dass dies gar
nicht in Frage kommt, weil die ganze
Sache neu gerechnet werden muss. Ich
weiß nicht, warum man heute im Gemeinderat so umständlich ist. Wir haben heute
noch Punkte auf der Tagesordnung, wo
sich Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer
GR-Sitzung 22.11.2007
bis zum geht nicht mehr strapaziert hat.
Ich erwähne nur die Reitsportanlage Igls.
Wenn wir so tun würden, wären wir heute
noch auf den Bäumen.
Die "Hungerburgbahn-Neu" wird einschlagen und es werden außer den Touristinnen bzw. Touristen noch andere Leute mit
dieser Bahn fahren. Ich unterstütze das
große Umdenken, aber ich weiß schon,
dass man einfacher und billiger auf die
Hungerburg fahren könnte. Außerdem
wird diese Bahn ein "Highlight" wo man
dagegen oder nicht dagegen sein kann.
GR Mag. Fritz, der in dieser Branche tätig
ist, hat Wesentliches richtig gesagt.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer:
Zum Abänderungsantrag von GR Heis ist
zu sagen, dass das Inhalt des Genehmigungsverfahrens ist. Wenn die Betriebsgenehmigung erteilt werden soll, hat sie
auf die Betriebszeiten abzustellen. Die
Betriebszeiten sind jetzt im Betriebsgenehmigungsverfahren von 6.30 Uhr bis
19.00 Uhr angesetzt und nach dem hat
sich die zuständige Behörde zu richten.
Die Behörde darf und kann keine Betriebsgenehmigung erteilen, wenn sie nicht
auf ein erträgliches, nämlich zumutbares,
Maß reduziert ist. Das ist Faktum. Die
Behörde hat den gesetzlichen Auftrag,
jetzt im laufenden Verfahren genau das zu
tun, was in diesem Abänderungsantrag
beantragt wird.
GR Heis, wird dieser Abänderungsantrag
aufrechterhalten?
GR Heis: Wenn es Faktum ist, dass dies
geprüft wird, ziehen wir den Abänderungsantrag zurück.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Die
Behörde wird das entsprechend zu
berücksichtigen haben. Wir sind alle der
Meinung, dass, bevor diese Lärmfrage
nicht in den Griff zu bekommen ist, keine
Betriebsfreigabe erfolgen kann.
Der von GR Heis und Mitunterzeichnern
gestellte Abänderungsantrag (Seite 795)
wird zurückgezogen.