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Koordination an und das möchte ich an
dieser Stelle noch einmal unterstützen.
(Beifall)
GR Mag. Fritz: Mittlerweile ist es eine
Selbstverständlichkeit geworden - das war
es nicht immer, sondern ist erst seit ein
paar Jahren so -, dass wir den Bericht der
Kontrollabteilung über die Jahresrechnung
des Vorjahres und die entsprechende
Beschlussfassung zur Entlastung der Frau
Bürgermeisterin bekommen, bevor wir
über den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck des nächsten Jahres
beschließen.
Das war doch vor wenigen Jahren
überhaupt keine Selbstverständlichkeit,
denn das braucht die Zusammenarbeit
mehrerer Stellen. Erstens, eine Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, die alle Unterlagen
rechtzeitig, schnell und vollständig zur
Verfügung stellt. Zweitens, eine Kontrollabteilung, die bei der Prüfung Dampf
macht und letztlich braucht es einen
Kontrollausschuss, der rechtzeitig
zusammentritt, um die Berichterstattung
an den Gemeinderat vorzulegen.
In diesem Sinn möchte ich allen Beteiligten danken und noch einmal unterstreichen, dass es seit wenigen Jahren eine
Selbstverständlichkeit ist, aber dafür
müssen wir jenen Leuten, welche die
Arbeit verrichten, auch danken. Ich kann
mich an Gemeinderatsperioden erinnern,
wo wir die Jahresrechnung des Vorjahres
lange nach dem Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck des nächsten
Jahres zu beschließen gehabt haben.
(Beifall)

21.

KA 13376/2007
Bericht über die Prüfung der
Vorschreibung und Einhebung
der Vergnügungssteuer

GR Haager: Hier hat man eine stichprobenartige Prüfung von Vergnügungssteuer-Vorschreibungen vom Jahr 2006 eines
Innsbrucker Kinos vorgenommen. Weiters
hinsichtlich der einheitlichen korrekten
Verrechnung von Sperrstundenzuschlag;
Sätzen samt Beanstandung und Empfehlung; von im Jahr 2006 erfolgten Neuanmeldungen vergnügungssteuerpflichtiger
Geräte samt Beanstandung; Dart-Automaten samt kritischer Feststellung; in Bezug
auf Serienveranstaltungen samt Beanstandung, hinsichtlich Einzelveranstaltungen bezüglich Anwendung einheitlicher
Vergnügungssteuersätze samt Beanstandung sowie die Aufarbeitung von Berechnungsfehlern samt Empfehlungen.
Die Kontrollabteilung hat aber letztlich im
Rahmen des Prüfungsumfanges und unter
besonderem Hinweis auf die einzelnen
Prüfungsfeststellungen, in diesem Bericht
die ordnungsgemäße Gebarung im
Zusammenhang mit der Vorschreibung
und Einhebung der Vergnügungssteuer
bestätigt. Der Kontrollausschuss hat dies
einstimmig zur Kenntnis genommen.
Ebenso einstimmig die Zuweisung zur
Berichterstattung an den Gemeinderat.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
GR Mag. Kogler referiert die Anträge des
Sportausschusses vom 30.10.2007.

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Kontrollausschusses vom
13.11.2007 (Seite 851) wird angenommen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer:
Frau Bürgermeisterin, ich darf Dir dazu
recht herzlich gratulieren.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

GR-Sitzung 22.11.2007

22.

Subventionsanträge des Sportausschusses für den Bereich
"Sport"

GR Mag. Kogler: Die Beschlüsse waren
im Sportausschuss einstimmig. Diese
Subventionen müssen deshalb im
Gemeinderat beschlossen werden, weil
die Jahressubvention von € 10.000,-überschritten wurde.