Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_09-November.pdf

- S.109

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- 855 -

Anfang von Arzl - das wäre der neue
Ortsanfang - wäre im oberen Bereich eine
leichte Verbauung in Form von Einfamilienhäusern oder Doppelhäusern sehr
vernünftig.
Im unteren Bereich zwischen Lehmweg
und Dorfstraße wäre auch eine dichtere
Verbauung vorgesehen, wobei die
Hangbereiche zur Straße freigehalten
werden, um eine gewisse Grüngliederung
zu erhalten. Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, ist hier sehr behutsam vorgegangen
und deshalb hat es im Bauausschuss eine
breite Mehrheit gegeben.
Ich möchte auch bestätigen, dass
GR Buchacher dieses Mediations-Verfahren verlangt hat, um einfach aus seiner
Sicht jemandem, der schon lange mit der
Stadtgemeinde Innsbruck im Clinch liegt,
zu mehr Recht zu verhelfen.
Die ÖVP hat sich im Klub mehrfach mit
dieser Erweiterung auseinandergesetzt.
Wir haben auch ganz klar für diesen
Entwurf des Örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖROKO) die Zustimmung
gegeben, weil es hier gegenüber der
ersten Variante, wo eine relativ breite
Erschließungsstraße sehr viel Grund in
Anspruch genommen hätte, zu einer
Lösung gekommen ist, die man als sanfte
Variante bezeichnen kann.
GR Mag. Fritz, heute geht es nicht um die
Flächenwidmung, sondern um den
Entwurf des Örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖROKO), weil es letzten Endes
dafür die Voraussetzung ist, dass man mit
diesem sehr komplizierten Grundzusammenlegungsverfahren anfangen kann. Wir
haben es dort im gesamten Bereich mit
sehr schmalen, so genannten "Handtuchparzellen", zu tun und es wird sicher noch
viel Mühe und Zeit brauchen, um zu
Lösungen und Grundstücken zu kommen,
die dann vernünftig zu bebauen sein
werden.
Der nächste Schritt wäre die Flächenwidmung und der Bebauungsplan und man ist
sicher, was den Osten der Stadt betrifft,
am Limit angelangt. Dort werden wahrscheinlich keine Verbauungen mehr
möglich sein. Man soll jetzt diesen
Entwicklungsprozess, den man eingeleitet
hat, sinnvoll fortsetzen. Mit dem Entwurf
des Örtlichen Raumordnungskonzeptes
GR-Sitzung 22.11.2007

(ÖROKO) leitet man dieses gesamte
Verfahren ein.
Die Mitglieder des Bauausschusses haben
es sich wahrlich nicht leicht gemacht und
haben in mehreren Sitzungen, aber auch
in Zwischenberatungen, am Entwicklungsprozess teilgenommen.
Bgm.in Zach: Alle, die schon länger
Mitglied des Gemeinderates sind, wissen,
dass es sich nur um einen Kompromiss
und um einen möglichen Weg handeln
kann.
Ich möchte Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer danken und ihn bitten, dazu
Stellung zu nehmen. GR Mag. Fritz, hier
geht es um einen Kompromiss. Du weißt
doch ganz genau, dass es auch um
Schwarzbauten geht. Es ist dies der dritte
Versuch einen Weg zu finden, dass in
dieser Gegend halbwegs Ruhe einkehrt.
Wir können doch nicht ständig zuschauen,
wie ein ganzer Stadtteil unter einem
ständigen Druck leidet.
GR Mag. Fritz hat es so dargestellt, als
hätten alle von den Schwarzbauten
gewusst, haben es aber nur probiert. Ich
bin schon auch der Meinung, dass Recht
auch Recht bleiben muss, wobei die
Praxis sehr oft anders ist.
Ich habe eine Familie mit einem angeblichen Schwarzbau im Auge. Wenn man
eine Baugenehmigung hat, mit dieser zum
zuständigen Amt geht und sich erkundigt,
ob sie jetzt bauen kann und der zuständige Bedienstete sagt, dass laut Bescheid
gebaut werden kann, dann ist das, GR
Mag. Fritz, abgesichert. Ich frage nicht nur
eine Person allein, sondern Freunde und
Verwandtschaft usw. Die Missgestimmten
haben gesagt, es haben alle gewusst,
dass dies heikel ist. Andere haben
wiederum gesagt, dass die Familie bauen
wollte und jetzt eine Baugenehmigung
erhalten hat.
Bei der Stadt hat man zu dieser Familie
gesagt, wenn sie eine positive Baugenehmigung hat, braucht sie nicht immer zu
fragen, ob sie wirklich bauen kann. Es
muss nicht jeder juristisch gebildet sein,
aber man kann, wenn man von der
Behörde etwas bekommt, nachfragen. So
einfach ist es nicht, denn es ist dies ein
Kompromiss.