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(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Konsumiert wird dort jedenfalls.)
Die Konsumation erfolgt freiwillig, und die Konsumenten tun sich dabei
keinen Zwang an. Man muss aufpassen, um nicht zusätzliche Gelegenheiten für solche Aktivitäten zu schaffen.
Bgm. Zach: Ich darf noch darauf hinweisen, dass mit dem
Hüttenbergerheim bereits eine Möglichkeit für Veranstaltungen besteht, allerdings nicht im Freien.
MB: (gegen SPÖ, GRÜNE und
GR Schuster)
Der von GR Buchacher gestellte Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung (Seite 399) wird abgelehnt.
MB: (bei Stimmenthaltung von StR
Dr. Patek, gegen SPÖ und
GRÜNE)
Der von GR Buchacher und Mitunterzeichnern in der Gemeinderatssitzung
am 29.1.2004 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.

27.9

I-OEF 7/2004
Taxis, Ausstattung mit Standheizung, Verhandlungen
sowie rechtliche Maßnahmen bei Umsetzung (StR
Dr. Patek)

StR Dr. Patek: Ich glaube ich habe in der Begründung schon
einiges dazu geschrieben. Wir hatten schon einmal einen relativ großen Erfolg, in dem wir den Taxiunternehmen die Konsequenzen mitgeteilt haben.
Ich denke mir, die Stadt Innsbruck bietet den Taxifahrern einiges an Komfort, zum Beispiel die Mitbenützung der Busspuren oder eine sehr entgegenkommenden Haltung, was die Taxistandplätze anlangt.
Ich kenne wenige Verkehrsmaßnahmen, die im Verkehrs- und
Umweltschutzausschuss derart sensibel bezüglich einer Berufsgruppe behandelt werden wie die Taxistandplätze. Mein Antrag bringt eine Erwartungshaltung zum Ausdruck, die die Stadt Innsbruck zurecht gegenüber den

GR-Sitzung 25.3.2004