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Seitens der ÖVP liegt mir auch keine
Nominierung vor, aber diese wird GR
Ing. Krulis nun referieren.

sage das ganz bewusst – dementsprechend mit einer Beleuchtung ausgestattet
sind.

GR Ing. Krulis: Ich darf für die ÖVP für
die Hauptwahlbehörde als Mitglied Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Eugen Sprenger und als
Ersatzmitglied GR Elfriede Moser
nominieren.

Es gibt viele Wahlsprengel mit Wahlzellen,
die so dunkel sind, dass die Leute fast
nichts sehen, wenn sie die Zellen betreten.
Ich habe das schon in Wahlsprengeln in
Pradl oder in der Reichenau gesehen. Ich
habe in meiner Zeit als amtsführender
Stadtrat dies im Stadtsenat beantragt,
dass die Wahlzellen entsprechend ausgeleuchtet sein müssten. Es gibt ein paar
kleine "Funzeln", bei denen man aber
nichts sieht.

Für die Gemeindewahlbehörde möchte ich
seitens der ÖVP mich selber als Mitglied
und GR Andreas Wanker als Ersatzmitglied nennen.
Bgm. Zach: Ich danke. Die Sprengel- und
Sonderwahlbehörden bestehen aus einem
vom Bürgermeister zu bestellenden Vorsitzenden (Stellvertreter) und mindestens
drei Beisitzern (Ersatzbeisitzern). Es wird
vorgeschlagen, die Beisitzeranzahl - wie
bisher - mit drei beizubehalten. Das heißt,
dass die Fraktion "Für Innsbruck", die
Innsbrucker Grünen und die SPÖ jeweils
einen Beisitzer und einen Ersatzbeisitzer
angeben.
Da die Überprüfung der Reduktionsmöglichkeiten der Wahlsprengel bereits vor der
letzten Wahl im Jahr 2000 kein nennenswerten Einsparungspotential ergeben hat,
erscheint die Beibehaltung der derzeitigen
Sprengeleinteilung (159 Sprengel - das
sind nicht wenig) sinnvoll und wird dies der
Hauptwahlbehörde vorgeschlagen.
Weiters ist vorgesehen, der Hauptwahlbehörde die Beibehaltung der bisherigen
Wahlzeiten - die aber auch große Diskussionen hervorgerufen hat, das möchte
ich nicht verhehlen -, nämlich von 7.00 Uhr
bis 17.00 Uhr vorzuschlagen.
Das System der Jausenversorgung wird
so wie gehabt durchgeführt.
Ich würde also um die Befürwortung der
Vorschläge oder um eine eventuelle Diskussion bitten und dann habe ich noch
weitere Bestellungen vorzulegen.
GR Federspiel: Nachdem ich gesehen
habe, dass in der Unterlage auch steht,
dass das System der Jausenversorgung
der Mitglieder der Sprengelwahlbehörden,
das sich seit Jahren bewährt hat, beibehalten werden soll, würde ich Folgendes
vorschlagen: Im Sinne der Vorlage ist
auch dafür Sorge zu tragen ist, dass in
den Wahlsprengeln, die Wahlzellen - ich
GR-Sitzung 26.1.2006

Ich würde schon vorschlagen, nachdem
wir eine reiche Stadt sind, die Wahlkojen
so auszustatten, dass auch Leute, die
keine Brille mit haben, sehen, wen sie
wählen. Nachdem es derzeit anscheinend
nicht so viele Listen gibt, ist es doch
angenehm, dass man gut sieht.
Zudem sollte der Rotstift auch an einem
entsprechend langen Spagat befestigt
sein. Bei der letzten Wahl war das nicht
Fall, weil man hätte z. B. unsere Liste auf
Platz 13 nicht mehr erreichen können, weil
der Spagat zu kurz war. (Gelächter)
(Bgm. Zach: Das ist ein Anschlag auf die
Demokratie und darüber ist nicht zu
lachen.)
Frau Bürgermeister, das ist richtig, du
warst diejenige, die mich damals unterstützt hat, dass Rotstifte mit entsprechend
langem Faden versehen sind, dass man
auch z. B. eine Liste 13 anstreichen kann.
Ich wollte das in dem Zusammenhang, da
die Jause auch so wichtig ist, erwähnen.
GR Mag. Fritz: Eine Frage: Ist schon ein
Termin bekannt, bis zu dem die Fraktionen
die Beisitzer für die
Sprengelwahlbehörden namhaft machen
müssen, oder ist das noch offen?
Bgm. Zach: Ich denke, wenn die Beisitzer
in zwei Wochen nominiert werden, dann
ist das ausreichend. Es gibt sicher eine
rechtliche Frist, die der Magistratsdirektor
allen Fraktionen mitteilen wird, bis wann
der späteste Zeitpunkt der Abgabe der
Liste der Wahlbeisitzer erfolgen muss.
Es sind folgende Bestellungen der Vorsitzenden bereits fix: Als ständigen Vertreter als Vorsitzenden der Hauptwahl-