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eine Kostensteigerung, also ein Aufwand
der Stadt Innsbruck, dass der städtische
Anteil an der Mietbeihilfe auf 6 % gestiegen ist, sondern wenn man sich die Jahre
von 1995 bis 2005, also ein Jahrzehnt ansieht, ist die Anzahl der Beihilfenbezieher
um das Zweieinhalbfache, um 259 % gestiegen.
Es ist der Aufwand, den die öffentliche
Hand erbringen musste, um 305 % auf
das Dreifache gestiegen. Es ist offensichtlich so, dass die Wohnungspreise - es sind
die Anspruchsvoraussetzungen ein bisschen hinaufgegangen - die Einkommensgrenzen, mit denen man Wohnbeihilfe
beantragen kann, erhöht wurden. Es ist
auch sicher so, dass in manchen Fällen
die Wohnbauförderung ausgelaufen ist
und dass jetzt Leute bei der vom Land
Tirol zu tragenden Wohnbeihilfe, in die von
der Stadt Innsbruck mitzufinanzierende
Mietbeihilfe hineinfallen. Das allein kann
aber nicht in einem Jahrzehnt den verdreifachten Aufwand erklären bzw. zweieinhalb mehr Anspruchsberechtigte, sondern
das wird wohl schlicht und ergreifend
heißen, dass im Verhältnis zum Durchschnittseinkommen in Tirol die Mieten sich
in einer Art und Weise entwickelt haben,
dass Wohnen ohne öffentliche Mietzinsbeihilfe für sehr viele Menschen - das sind
5.556 Beihilfenbezieher, also 5.556 Haushalte, teilweise wahrscheinlich Familien nicht mehr zu finanzieren ist.
Wie gesagt, wir sind dafür, dass dieser
Nachtragskredit genehmigt wird. Aber,
diese Entwicklung gibt zu denken. Man
wird alles tun müssen, um, wenn es geht,
einen gegenläufigen Trend einzuleiten.
Trotzdem, auch wenn das fast im Widerspruch steht, werden wir uns auch weiterhin bemühen müssen - das wird zu noch
mehr Aufwand führen - dass auch jene
Teile der Betriebskosten, die die Mieterinnen und Mieter nicht selber durch eigenes
Verhalten beeinflussen können, sondern
Fixkosten sind und damit von anderen vorgegeben werden, auch beihilfenfähig
werden. Wir sind offenbar in einer Situation, wo die Mieten, die gefordert werden,
die Einkommen von durchschnittlichen Familien schon deutlich überschreiten.
GR Buchacher: Ich habe während der
Feiertage die Gelegenheit genützt und
mich mit Schiern mit der Familie in der
GR-Sitzung 26.1.2006

Umgebung von Innsbruck bewegt. Ich
habe z. B. die Gelegenheit gehabt, auf der
Rosshütte in Seefeld, in Oberperfuss, Mieders usw. Schi zu fahren. Zu familienfreundlichen Schigebieten, gehören mit
Verlaub auch familienfreundliche Preise.
Ich muss ganz kritisch und energisch
etwas sagen. Ich bin mit der Auskunft des
Geschäftsführers der Muttereralmbahn
überhaupt nicht zufrieden.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: GR
Buchacher, Sie sprechen schon zum
nächsten Tagesordnungspunkt. Wir sind
jetzt bei der Mietzinsbeihilfe.
GR Ing. Krulis: Ich habe jetzt mit
Spannung gewartet, wann GR Buchacher
mit den Schiern zur Wohnbauförderung
fährt. Die Problematik, die GR Mag. Fritz
aufgezeigt hat, ist weder eine Innsbrucker
Problematik, noch eine Tiroler oder eine
Österreichische Problematik. Es ist dies
eine europäische Problematik.
Man muss sich nur die Stadt Freiburg ansehen. Auch bei einem grünen Bürgermeister gibt es das Problem der teuren
Wohnungen. Das Problem ist zusehends
die Steigerung der Mieten. Diese sind in
einem relativ vernünftigen Maß. Man muss
nur eines fragen, was das Wohnen so verteuert. Das sind einerseits, die Betriebskosten und anderseits die hohen Energiekosten sowie die Mehrwertsteuersätze.
Wenn man sich heute die Bruttomiete und
die Nettomiete ansieht, dann gibt es eine
relativ große Schere.
Das zweite ist, dass natürlich beim Bauen
die Auflagen immer größer werden, dass
die Kosten, aber auch die Nebenkosten
gewaltig gestiegen sind. Andererseits
muss man wieder sagen, dass die Finanzierungskosten momentan so günstig wie
schon lange nicht sind, auch wenn die
Tendenz in dem Bereich leicht nach oben
geht.
Das gute ist, dass wir uns trotzdem aus
der Gesamtwohnbauförderungssumme,
die wir zur Verfügung haben, in eine Richtung bewegen, dass mehr Mittel aus dem
Topf für die Wohn- und Mietzinsbeihilfen
verwendet werden. Es geht dadurch der
Anteil für den Neubau etwas zurück. Ich
glaube, dass wir hier schon noch Spielräume haben.