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GR Dr. Rainer: Wir haben uns mit dem
Antrag im Verkehrs- und Umweltschutzausschuss eingehend befasst. Es handelt
sich bei dieser Stelle, bei der die beiden
Fiaker abgestellt werden, um eine Nachfahreinrichtung. Der Hauptabstellplatz ist
weiter nördlich im Schatten. Es gibt dort
auch eine Wasserentnahmestelle. Die Tiere kommen nur zirka 50 m auf den Fiakerfahrplatz, wenn der vordere Fiaker wegfährt. Wir waren daher der Meinung, dass
dies für die Tiere absolut zumutbar ist, weil
es kein längeres, sondern nur ein vorübergehendes Halten ist.

Schriftführerin Gabl übernimmt die
Schriftführung.
GR Ing. Krulis referiert die Anträge des
Bau- und Projekt-Ausschusses vom
1.12.2005 und 17.1.2006.

17.

Entwurf des Allgemeinen Bebauungsplanes Nr. HW - B2, HöttingWest, Bereich nördlich der Technikerstraße/westlich der Wohnbebauung "Wohnen am Lohbach 1" und südlich des Lohbach (teilweise als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 23/w,
Zeichn. Nr. 3529), gemäß § 56
Abs. 1 TROG 2001

Die Fiakerbetreiber wollten das unbedingt
haben, weil sie gefunden haben, dass
dieser Platz wesentlich besser ist, als die
Europaratsallee. Daher haben wir uns im
Verkehrs- und Umweltschutzausschuss
mehrheitlich für diese Beschlussfassung
entschieden.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Schreiner, Buchacher, FPÖ;
4 Stimmenthaltungen, gegen GRÜNE, GR
Marinell, GR Hüttenberger und GR Engelbrecht; 7 Stimmen):
Der Antrag des Verkehrs- und Umweltschutzausschusses vom 16.1.2006 wird
gemäß Beilage angenommen.

III 303/2006

Der Bau- und Projekt-Ausschuss empfiehlt
dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GR Barcal wegen Befangenheit; einstimmig):
Antrag des Bau- und Projekt-Ausschusses
vom 17.1.2006:
Die Auflage des Entwurfes des Allgemeinen Bebauungsplanes Nr. HW - B2, Hötting-West, Bereich nördlich der Technikerstraße/westlich der Wohnbebauung "Wohnen am Lohbach 1" und südlich des Lohbach (teilweise als Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23/w, Zeichn. Nr. 3529),
gemäß § 56 Abs. 1 TROG 2001 wird beschlossen.

18.

III 304/2006
Entwurf des Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. HW - B2/1,
Hötting-West, Bereich nördlich
der Technikerstraße/westlich der
Wohnbebauung "Wohnen am
Lohbach 1" und südlich des
Lohbach (teilweise als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 23/w,
Zeichn. Nr. 3529), gemäß § 56
Abs. 2 TROG 2001

Der Bau- und Projekt-Ausschuss empfiehlt
dem Gemeinderat einstimmig:
GR-Sitzung 26.1.2006