Gesamter Text dieser Seite:
- 81 -

26.18 I-OEF 108/2005
Sitzungen des Gemeinderates
der Landeshauptstadt Innsbruck,
live via Internet (GR Mag. Kogler)
GR Mag. Kogler: Im Hinblick auf die künftigen Gemeinderatswahlen, ist dieser Antrag aktueller denn je. Ich habe bereits vor
zwei Jahren schon einmal einen solchen
Antrag eingebracht.
Daher beantrage ich die
Annahme dieses Antrages.
Mehrheitsbeschluss (gegen FREI, GRÜNE, SPÖ und GR Engelbrecht; 12 Stimmen):
Der von GR Mag. Kogler und Mitunterzeichnern in der Gemeinderatssitzung am
17.11.2005 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.

26.19 I-OEF 109/2005
Subventionsordnung der Stadt
Innsbruck, Überprüfung zu § 2
Abs. 1 bezüglich Förderungen
von gewinnorientierten Unternehmungen (GR Mag. Kogler)
GR Mag. Kogler: Das ist ein Prüfantrag
und deshalb ersuche ich, diesen Antrag
dem
Stadtsenat zur Vorberatung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FREI, SPÖ,
GR Engelbrecht und GR Linser; 9 Stimmen):
Der Antrag von GR Mag. Kogler auf Zuweisung an den Stadtsenat zur Vorberatung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FREI und
GR Engelbrecht; 3 Stimmen):
Der von GR Mag. Kogler und Mitunterzeichnern am 17.11.2005 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.

GR-Sitzung 26.1.2006

26.20 I-OEF 110/2005
Kernstockstraße, Umbenennung
(GR Marinell)
GR Marinell: Ich habe diesen Antrag im
Gedenkjahr 2005 eingebracht. Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger hat gemeint,
dass wir diesen Antrag gerade schon gehabt haben. Es ist jetzt achteinhalb Jahre
her, dass dieser Antrag im Gemeinderat
eingebracht, aber mit 24 : 16 Stimmen abgelehnt wurde.
Inzwischen ist einige Zeit vergangen und
ich hoffe, dass vielleicht durch das Gedenkjahr 2005 eine Sensibilisierung stattgefunden hat. Auch sind aus der vorhergehenden Legislaturperiode nicht mehr alle
Mitglieder des Gemeinderates da.
In meiner Begründung habe ich angeführt,
dass unserer Meinung nach Straßennamen schon Rückschlüsse auf das zulassen, was Stadtpolitikerinnen bzw. Stadtpolitiker historisch, politisch und kulturell in
ihrer Stadt für wichtig hielten und halten
und wem ein ehrendes Gedenken gebühren soll.
Ich habe mir das Protokoll der Sitzung des
Gemeinderates vom 19.7.1997 angesehen, wo über dieses Thema drei Stunden
lang diskutiert wurde und möchte aus dieser Sitzung eine Wortmeldung der damaligen Stadträtin Hilde Zach zitieren:
"Ich frage mich auch, ob ein Straßenname
nur dazu da ist, um eine gewisse Ehre, eine Wertschätzung auszudrücken."
Weiters
"Ich stelle es zur Diskussion, ich habe keine Ideallösung dafür, aber dass ein Straßenname unbedingt nur eine Wertschätzung ist und nicht eine andere Funktion
auch noch haben könnte, das kann ich
nicht so simpel sehen."
Als erste Assoziation ist mir dazu der
"Frauenmörder Zingerle" - damals war ich
noch ein Kind - eingefallen. Das wäre
ebenfalls eine berühmte Person, nach der
man eine Straße benennen könnte. Vielleicht finden wir auch noch einen berühmten Bankräuber, nach dem wir eine Straße
benennen können.