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(Bgm. Zach: Nicht? Ich lese nämlich sehr
gut vor. Unterschätze mich bitte nicht!)
Man kann nicht, wenn sechs Seiten vorgelesen werden, darüber diskutieren. Dazu muss die Anfragebeantwortung schriftlich vorliegen. Früher war es üblich, dass
die schriftlichen Anfragebeantwortungen
dem Anfragesteller übergeben wurden.
Dann wurde die Debatte eröffnet und der
Anfragesteller hatte die Möglichkeit, sich
zu diesem Thema zu äußern oder nicht.
Es wurde immer über die Eröffnung der
Debatte abgestimmt. Wir haben die Anfragebeantwortung so rechtzeitig erhalten,
damit man die Möglichkeit hatte, diese
auch durchzulesen. Wenn die Frau Bürgermeisterin jetzt hintereinander drei oder
vier Anfragebeantwortungen vorliest, kann
man sich das nicht alles merken. Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger müsste ja noch
wissen, wie es früher üblich war.
Bgm. Zach: GR Hüttenberger hat mich
jetzt etwas herausgefordert. Nicht alles,
was früher war, ist richtig oder falsch gewesen. Es hat sicher einen Grund gehabt,
dass man die Vorgangsweise hinsichtlich
der Anfragebeantwortungen geändert hat.
Es ist nicht so, dass ich die Anträge nur
vorlese, sondern ich kann sehr betont
sprechen. Dann eröffnen wir die Debatte,
wo es lustig zugeht, spannend bzw. anregend und jeder wieder hellwach ist. So ist
es nicht! Ich lasse mir jetzt nicht vorwerfen, dass ich irgendetwas abwürge. StR
Dr. Patek hat so ausgesehen, als wäre die
Demokratie im Gemeinderat in Gefahr.
Das ist aber nicht der Fall.
(GR Hüttenberger: Das habe ich mit
meiner Wortmeldung nicht gemeint.)
Dann habe ich es falsch verstanden.
GR Hüttenberger: Ich habe gesagt, dass
es angenehm wäre, wenn man die Anfragebeantwortung vorher durchlesen könnte. Beim Vorlesen einer schwierigen Anfragebeantwortung, kann man oft feststellen,
dass es im Plenarsaal immer lauter und
lauter wird, da kein Mitglied des Gemeinderates dem folgen kann.
Man kann sich wirklich nicht einen schwierigen Text von vier bis fünf Seiten merken
und darüber diskutieren. Das ist fast unmöglich. Zu später Stunde kann man dem
GR-Sitzung 26.1.2006

nicht mehr aufmerksam folgen. Deshalb
habe ich gemeint, dass es fein wäre, wenn
man die Anfragebeantwortungen vorher
erhalten könnte. Das wäre ein Entgegenkommen.
Bgm. Zach: Ich möchte trotzdem replizieren: Die Anfragen von GR Linser erfordern
eine sehr genaue Beantwortung. Ich weiß,
wie man diesbezüglich früher vorgegangen ist. Ich darf schon daran erinnern,
dass ich außer GR Kritzinger und StR
Dr. Gschnitzer das älteste Mitglied des
Gemeinderates bin.
Früher haben die Anfragebeantwortungen
eine halbe Seite umfasst und jedes Mitglied des Gemeinderates - auch wenn es
schon etwas müde war - hat dem folgen
können. Die Anfragebeantwortungen für
die Anfragen von GR Linser, die sehr fleißig ist, umfassen zehn Seiten, aber das ist
auch wieder nicht recht, weil die Mitglieder
des Gemeinderates das nicht mitverfolgen
können. Ich weiß eigentlich nicht, was gewünscht wird.
Natürlich müsste es möglich sein, die Anfragebeantwortung vor der Sitzung des
Gemeinderates auszuteilen. Dann hat jedes Mitglied des Gemeinderates während
der Sitzung die Möglichkeit - eigentlich
sollte man aber dem Mitglied des Gemeinderates, das gerade am Wort ist folgen -,
die Anfragebeantwortung zu lesen. Ich
habe nichts dagegen einzuwenden.
GR Mag. Fritz: Zur Klarstellung! Das war
von meiner Seite nicht als Vorwurf gemeint. Es war auch klar, dass GR Linser
von sich aus gesagt hat, dass sie auf die
Verlesung der Anfragebeantwortung verzichtet.
(Bgm. Zach: Das hat sie und das war sehr
löblich.)
Das war mir auch klar. Im Fall der dringenden Anfrage war es aber nicht so, dass wir
das von uns aus gesagt haben, sondern
GR Federspiel, der offenbar schon müde
ist …
(Bgm. Zach: GR Federspiel Müdigkeit vorzuwerfen, das passiert ihm nicht einmal
am Golfplatz.)
Dort passiert ihm das vielleicht weniger als
in der Sitzung des Gemeinderates.