Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2005

/ Ausgabe: 2005_08-Oktober.pdf

- S.100

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42.3

Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG), Einführung von
lärmabhängigen Gebühren,
Flugzeugtypen, Flugbewegungen, Einnahmen (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: verliest
die dringende Anfrage der Innsbrucker
Grünen:
Mit 1.4.2004 wurde in der Stadt Innsbruck
das Modell lärmabhängiger Gebühren
eingeführt.
1. Welche Flugzeugtypen haben im
Zeitraum seit Einführung Innsbruck im
Linien- und Charterverkehr frequentiert? Bitte aufschlüsseln!
2. Welche davon sind mit wie hohen
lärmabhängigen Gebühren belegt?
3. Wie viele Flugbewegungen haben im
Linien- und Charterverkehr im Zeitraum 1.4.2004 bis 1.4.2005 stattgefunden?
4. Wie viele davon waren mit lärmabhängigen Gebühren belegt?
5. Wie hoch waren die Einnahmen aus
den lärmabhängigen Gebühren?
6. Um welchen Betrag wurden im
Gegenzug die Gebühren für nicht pönalisierte Flugzeuge gesenkt, da ja
derzeit die Einhebung lärmabhängiger
Gebühren noch kostenneutral erfolgt?
Schrom, Linser, Dr. Patek, Mag. Fritz, alle
e. h.
Ich war etwas verwundert, dass die Innsbrucker Grünen eine Anfrage in dieser
Form stellen, weil es eigentlich nichts mit
der Vollziehung zu tun hat. Wir werden
diese Anfrage aber trotzdem ausnahmsweise beantworten.

42.4

Innsbrucker Nordkettenbahnen
GesmbH (INKB), Projekt "Innsbrucker Nordkettenbahnen Neu",
Information zum Stand des Projektes, der Behördenverfahren
und der Kosten sowie deren Finanzierung (Die Innsbrucker
Grünen)

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski verliest
beiliegende dringende Anfrage der Innsbrucker Grünen.
42.5

Hochwasserschutz Klammbach
(Sulzenbach), Ablagerungen,
Maßnahmen (GR Engelbrecht,
GR Mag. Kogler, GR Linser und
GR Schrom)

Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski verliest
die dringende Anfrage von GR Engelbrecht, GR Mag. Kogler, GR Linser und
GR Schrom:
Anlässlich der starken Regenfälle in
diesem Jahr kam es zu starken Materialaufschüttungen im Bereich des Sulzenbaches in Kranebitten. Bis heute wurden diese Ablagerungen nicht ausgebaggert, was
bei künftigen starken Regenfällen zum
schnellen Überlaufen des Baches führen
kann.
Gemäß Geschäftsordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck wird
der zuständige Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger um Beantwortung der dringenden Anfrage betreffend Hochwasserschutz Sulzenbach ("Klammbach") gebeten.
1. Wann wird mit der Ausbaggerung
begonnen und warum ist dies bislang
nicht geschehen?
2. Welche Maßnahmen wurden getroffen, um künftig derartige Materialaufschüttungen sofort zu beseitigen?
3. Sind weitere Maßnahmen geplant, um
ein Überlaufen des Sulzenbaches bei
starken Regenfällen zu verhindern?
Engelbrecht, Mag. Kogler, Linser, Schrom,
alle e. h.

GR-Sitzung 20.10.2005