Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 01-Jaenner.pdf
- S.33
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Herbst 2002 - kurz nach den Wahlen - haben wiederum Verhandlungen
stattgefunden, wo auch von der Bundesregierung in Wien bestimmter
Druck ausgeübt wurde, um ein positives Verhandlungsergebnis zu erzielen.
In der Sitzung des Stadtsenates habe ich dann über dieses Verhandlungsergebnis bzw. über den Zwischenstand berichtet. Dieser Zwischenstand hat damals schon im Stadtsenat bedeutet, dass es gegenüber
dem Gemeinderatsbeschluss vom 29.5.2002 zu einer Verringerung der Beteiligung und des Aufwandes für die Stadt Innsbruck kommen wird.
Das heißt, dass die Vereinbarung, die jetzt abgeschlossen wurde, im Wesentlichen - auch wenn man das Gesamtpaket betrachtet - eine
Besserstellung der Stadt Innsbruck gegenüber dem Gemeinderatsbeschluss
vom 29.5.2002 beinhaltet. Darin kann ich weder etwas Negatives für die
Stadt Innsbruck noch eine Desavouierung des Gemeinderates sehen. Es ist
nicht darum gegangen, die Kosten zu erhöhen, sondern es wurde mit diesen
Verhandlungen erreicht, dass der "Stadtsäckel" gegenüber dem gültigen
Beschlussstand entlastet wird, selbst wenn man die Mehrkosten, welche
über die Bergisel-Sprungschanze mitverhandelt wurden, mit einrechnet.
Das zu diesem allgemeinen Teil.
Nun, vielleicht von Beginn an, zum chronologischen Teil: StR
Mag. Schwarzl hat aus der Oppositionsrolle heraus, natürlich aus ihrer
Sicht der Dinge, eine sehr subjektiv gefärbte Darstellung gebracht, die logisch und ganz legitim ist. Ich kann mich sehr wohl daran erinnern, dass
ich bei unserem Telefonat am Donnerstag gesagt habe, dass am Freitag,
dem 24.1.2003 die Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen dem Land
Tirol, dem Bund und der Stadt Innsbruck ansteht.
Es wird immer sehr viel von den Kosten, Mehrkosten und von
Kostensteigerungen etc. gesprochen. Das Ganze geht auf die Generalvereinbarung aus dem Jahr 1999 zurück. Damals hat es sich um das große
Sportpaket gehandelt, wo es wirklich um große Finanzierungssummen für
die Projekte Sport- und Freizeitpark "Tivoli-Neu", Olympia-Eishalle,
Leichtathletikanlage und Universitätssportinstitut gegangen ist.
Bei dieser Vereinbarung ist man bei der Sanierung der Olympia-Eishalle von folgendem Stand ausgegangen: Das Verhandlungsergebnis
ist auf eine Studie des Architekten Dipl.-Ing. Hunger für die Generalsa-
GR-Sitzung 29.1.2003