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Das Sondervermögen der Kranken- und Unfallfürsorge der städtischen Beamtinnen und Beamten der Landeshauptstadt Innsbruck (KUF) hat sich
schon lange nicht mehr in der Höhe abgespielt, die wir ursprünglich angenommen haben. Bei der heutigen Dekretverleihung habe ich gesagt, dass
daran auch etwas Gutes ist.
Ich kann annehmen, dass unsere bei der Kranken- und Unfallfürsorge der städtischen Beamtinnen und Beamten der Landeshauptstadt
Innsbruck (KUF) versicherten Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter alle anstehenden gesundheitlichen "Reparaturen" durchgeführt haben. Das hat sicherlich zu einem Schub im Gesundheitszustand geführt, sodass sich das
Restvermögen noch immerhin auf € 1 Mio beläuft.

9.

IV 250/2005
Gründung einer "Tiroler Landestheater und Orchester
GesmbH Innsbruck", Entwurf eines Gesellschaftsvertrages
---------------------------------------------------------------Bgm. Zach referiert den Antrag des Stadtsenates vom
7.6.2005:
1. Beiliegender Entwurf eines Gesellschaftsvertrages, Zl. Präs. IV-O12313/gv (12), wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Nach erfolgter Gründung der Gesellschaft "Tiroler Landestheater und
Orchester GesmbH Innsbruck" treten die bisherigen zwischen der Stadtgemeinde Innsbruck und dem Land Tirol getroffenen Übereinkommen
(Theatervertrag und Orchestervertrag) außer Kraft.
3. Die Frau Bürgermeisterin wird beauftragt und ermächtigt, alle Rechtshandlungen zur Vollziehung des Gründungsaktes sowie die sonstigen
zweckmäßigen Rechtsgeschäfte zu setzen und die entsprechenden Urkunden rechtsverbindlich zu unterfertigen.
Ich darf gleich hinzufügen,
"dass im § 10 des Gesellschaftsvertrages der Punkt 3. "die Errichtung und
die Schließung von Zweigniederlassungen" der damals zu Recht beanstan-

GR-Sitzung 29.6.2005