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18.1.2 Alpenzoo Innsbruck - Tirol, Jahressubvention
GR Mag. Fritz: Ich darf für die gesamte
Fraktion Stimmenthaltung anmelden.
Beschluss (bei Stimmenthaltung GRÜNE;
8 Stimmen, einstimmig):
Dem Alpenzoo Innsbruck - Tirol wird eine
Jahressubvention in der Höhe von
€ 195.000,-- gewährt.

gendbetreuung, für den Bereich "Private
Kinderbetreuungseinrichtungen", Investitionsbeiträge, wird gemäß Beilage genehmigt.
Bgm.-Stellv. Gruber übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GR Haager referiert die Anträge des Kontrollausschusses vom 15.3.2011:

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, für den Bereich "Unterricht und Bildung", werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen
gemäß Beilage genehmigt.
18.2

Bereich "Kinder- und Jugendförderung"

GR Haager: Ich ersuche um eine getrennte Abstimmung zu Punkt 3.
18.2.3 Zentrum für Jugendarbeit Z6,
Jahressubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI
und FREI UND FREIHEITLICH;
4 Stimmen):
Dem Zentrum für Jugendarbeit Z6 wird eine Jahressubvention in der Höhe von
€ 68.000,-- gewährt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, für den Bereich "Kinderund Jugendförderung", werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung
gemäß Beilage genehmigt.
18.3

Bereich "Private Kinderbetreuungseinrichtungen", Investitionsbeiträge

Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und JuGR-Sitzung 24.3.2011

19.

KA 15378/2010
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck IV.
Quartal 2010

GR Haager: Die Kontrollabteilung hat
22 Belegkontrollen vorgenommen. Davon
wurden fünf beanstandet. Die Beanstandungen waren eher kleinerer Natur. Der
Kontrollausschuss hat diesen Bericht einstimmig zur Kenntnis genommen.
GR Hof: Die Beanstandungen sind tatsächlich kleinerer Natur, aber nachdem
sich das seit Jahren durch Berichte der
Kontrollabteilung zieht, möchte ich noch
einmal darauf hinweisen, dass es im Bereich einzelner Amtsführender immer wieder dazu kommt, dass bei Restaurantrechnungen der Teilnehmerinnen- bzw.
Teilnehmerkreis nicht vermerkt ist. Das ist
jetzt tatsächlich eine Kleinigkeit. Nachdem
wir das im Kontrollausschuss seit Jahren
behandeln, würde ich bitten, wer auch
immer sich davon angesprochen fühlt,
möge doch in Zukunft tatsächlich darauf
achten. Es handelt sich nämlich tatsächlich immer um die gleichen Personen.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
20.

KA 15375/2010
Bericht über die Prüfung des
Subventionstopfes Kinder- und
Jugendbetreuung

GR Haager: Die Schwerpunkte der Überprüfung waren der Überblick über die wesentlichen Bestimmungen der Subventionsordnung. Man kann feststellen, dass
das weitgehend eingehalten wurde. Es hat