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gen im gegenständlichen Planungsbereich
auf den Allgemeinen Bebauungsplan. Alle
Stellungnahmen betreffen jedenfalls den
Ergänzenden Bebauungsplan Nr. HW B5/1 (2. Entwurf).
Die Stellungnahmen wurden im Bericht
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, zum Bebauungsplan Nr. HW - B5/1 (2. Entwurf),
basierend auf einem umfangreichen Verkehrsgutachten behandelt und in den gemeinderätlichen Klubs sowie im Bauausschuss ausführlich beraten, wobei
festgestellt wurde, dass sie keine inhaltlichen Abänderungen des vorliegenden
Entwurfes rechtfertigen.
Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig:
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
FPÖ; 3 Stimmen):
Antrag des Bauausschusses vom
10.3.2011:
Der Allgemeine Bebauungsplanentwurf
Nr. HW - B5, Hötting-West, Bereich des
gewidmeten Baulandes nördlich der
Hangstufe am Lohbach, zwischen Lahntalweg im Westen und Höttinger Rain im
Osten, mit Ausnahme des Bereichs unterhalb von St. Georg (teilweise als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 66/be, Zeichn.
Nr. 3641), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2006, 2. Entwurf, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.

36.

III 1173/2009
Ergänzender Bebauungsplanentwurf Nr. HW - B5/1, HöttingWest, Bereich des gewidmeten
Baulandes nördlich der Hangstufe am Lohbach, zwischen Lahntalweg im Westen und Höttinger
Rain im Osten, mit Ausnahme
des Bereichs unterhalb von
St. Georg (teilweise als Änderung der Bebauungspläne
Nr. 66/ba, Zeichn. Nr. 3390 und
Nr. 66/be, Zeichn. Nr. 3641), gemäß § 56 Abs. 2 TROG 2006,
2. Entwurf

GR Ing. Krulis: Während der gesetzlichen
Frist sind zum gegenständlichen Entwurf
333 Stellungnahmen mit insgesamt zirka
423 Unterschriften eingegangen. Einige
Stellungnahmen sind in mehrfachen Kopien, teilweise vielfach unterschrieben,
eingegangen. Zwei Stellungnahmen sind
verspätet eingegangen. Alle Stellungnahmen liegen dem Akt im Original bzw. Kopie bei.
Der überwiegende Teil der Stellungnahmen bezieht sich auf Straßenfluchtlinien
und können in drei Themenbereiche unterteilt werden: Straßenzug Tschiggfreystraße - Hörtnaglstraße - Schneeburggasse (gegen Verbreiterung Hörtnaglstraße und meist für Ausbau Karl-InnerebnerStraße), Straßenzug Karl-InnerebnerStraße (gegen Ausbau und Weiterführung)
und verschiedene Verkehrsthematiken
(sonstige Straßenfluchtlinien). Darüber
hinaus beziehen sich einzelne Stellungnahmen auf andere Festlegungen im Bebauungsplan, wie höchste Gebäudepunkte
und Dichten auf einzelnen Grundstücken
mit individuellen Begründungen. Einzelne
beziehen sich allgemein auf das gesamte
Planungsgebiet.
Die Straßenfluchtlinien wurden in Abstimmung mit der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung und Tiefbau erstellt. Eine ausführliche Begründung findet sich dazu in dem
verkehrsplanerischen Gutachten zu den
eingegangenen Stellungnahmen. Es werden insbesondere Beeinträchtigungen und
Gefährdungen durch vermehrten Verkehr
befürchtet.

GR-Sitzung 24.3.2011