Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 2011_06-Maerz.pdf
- S.82
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Es sind auch Expertinnen bzw. Experten
für die Pflege und Betreuung für Menschen mit Demenz notwendig. Diese
könnten einen wertvollen Beitrag leisten,
qualitätsvolle Pflege zu ermöglichen.
Der von StRin Mag.a Pitscheider eingebrachte dringende Antrag (Seite 235) wird
dem Inhalte nach abgelehnt.
43.2
Bgm.-Stellv. Gruber unterbricht um
22.00 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 22.10 Uhr wieder fort.
43.
Behandlung eingebrachter dringender Anträge
43.1
I-OEF 35/2011
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Straßenbahnlinie 3, Führung als eine vom Autoverkehr
abgetrennte Trasse in der Amraser Straße im Abschnitt südlich
der Haltestelle Dr.-Glatz-Straße
bis zur Haltestelle Südring (StRin
Mag.a Pitscheider)
Mehrheitsbeschluss (gegen Liberales Innsbruck; 2 Stimmen):
Dem von StRin Mag.a Pitscheider eingebrachten dringenden Antrag (Seite 235)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StRin Mag.a Pitscheider: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
I-OEF 36/2011
Erhöhung der Baudichte bei sehr
guter energetischer Bauweise
(GR Haller)
Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck", TSB, GRÜNE, Liberales Innsbruck,
RUDI und FPÖ; 25 Stimmen):
Dem von GR Haller und Mitunterzeichner
eingebrachten dringenden Antrag (Seite 236) wurde die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt
wird.
42.3
I-OEF 37/2011
Altstadt, Ersetzen der fehlenden
Pflastersteine speziell in der
Herzog-Friedrich-Straße, in der
Kiebachgasse und am Domplatz
(GR Haller)
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ;
8 Stimmen):
Dem von GR Haller und Mitunterzeichner
eingebrachten dringenden Antrag (Seite 236) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Haller: Ich beantrage
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, GR
Mag. Krackl und GR Haller; 10 Stimmen):
Die Zuweisung des von StRin
Mag.a Pitscheider eingebrachten dringenden Antrages (Seite 235) an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
StRin Mag.a Pitscheider: Ich ersuche
um die Annahme des Antrages.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
GR-Sitzung 24.3.2011
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Haller und Mitunterzeichner
eingebrachte dringende Antrag (Seite 236)
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen.