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43.4

I-OEF 38/2011
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Ausstieg aus dem
Atomstrombezug, Ausarbeitung
eines Konzeptes (GRin
Mag.a Schwarzl)

Mehrheitsbeschluss (gegen Liberales Innsbruck; 2 Stimmen):
Dem von GRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 237)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich beantrage
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung,
denn es ist eine Stellungnahme der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) einzuholen.
Mehrheitsbeschluss (gegen Liberales Innsbruck; 2 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Schwarzl eingebrachte dringende Antrag (Seite 237) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
43.5

GRin Moser: Ich möchte Stimmenthaltung
wegen Befangenheit anmelden.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Moser wegen Befangenheit;
1 Stimme, gegen FPÖ; 1 Stimme):
Der von StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag
(Seite 238) wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
43.6

I-OEF 40/2011
Trödler- und Flohmärkte, Einführung von Qualitätsstandards (GR
Weiskopf)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Dem von GR Weiskopf und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag
(Seite 238) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Weiskopf: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

I-OEF 39/2011
Wohnbauförderungsdarlehen,
keine begünstigte vorzeitige
Rückzahlung (StRin Dr.in Pokorny-Reitter)

Beschluss (einstimmig):
Dem von StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag (Seite 238) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich beantrage
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

GR-Sitzung 24.3.2011

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, Liberales Innsbruck und FPÖ; 5 Stimmen):
Die Zuweisung des von GR Weiskopf und
Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrages (Seite 238) an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
GR Weiskopf: Ich ersuche
um die Annahme des Antrages.
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, Liberales Innsbruck und FPÖ; 5 Stimmen):
Der von GR Weiskopf und Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag (Seite 238) wird dem Inhalte nach abgelehnt.