Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_02-Feber.pdf

- S.33

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sondern eine Wortmeldung, die nicht mehr
zulässig ist!
StR Mag. Schwarzl: Doch, es ist eine
sachliche Berichtigung! (Unruhe)
Es steht das Horrorszenario im Raum
dass irgendwann, wahrscheinlich ein oder
zwei Generationen nach uns, auch diese
Straßenbahnlinien 1 und 3 zur Disposition
stehen, wenn die Regionalbahn nicht
kommt. Das ist kein Wunsch, sondern eine
Horrorvorstellung.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Auch
das ist keine tatsächliche Berichtigung,
sondern eine weitere Meinungsäußerung.
GR Mag. Oppitz-Plörer: Ich möchte aus
den Beschlüssen aus dem Jahr 2001
zitieren, die dem gesamten Konzept und
dieser Finanzierung zugrunde liegen, um
aufzuzeigen, warum wir die Meinung von
StR Mag. Schwarzl nicht teilen, die
behauptet hat, der Bevölkerung werde
nicht vermittelt, dass etwas für die
Straßenbahn getan werde. Wir bauen jetzt
seit zwei Jahren alle möglichen Haltestellen um, es hat Besichtigungen gegeben,
und die neuen Garnituren für die Straßenbahn sind bereits bestellt.
Gerade bei der Andreas-Hofer-Straße hat
man intensiv versucht, die Bevölkerung für
die Straßenbahn zu gewinnen, durch
Bürgerversammlungen und Feste.
Im Dezember 2000 haben wir über alle
möglichen Varianten zur Straßenbahn
gesprochen, und ich darf auch Dipl.Ing. Baltes fragen, ob ich etwas Falsches
sage. Dr. Wallnöfer hat in diesem Zusammenhang damals zwar nicht von Stranded
Investments gesprochen, aber er hat
darauf hingewiesen, dass wir im Vergleich
zur günstigsten Variante bereit sind, einen
erhöhten Aufwand von ATS 40 Mio für den
Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
zu tragen. Das betrifft jeden Steuerzahler
in Innsbruck.
In dieser Sitzung wurde auch gesagt, dass
man spätestens 2004 damit beginnen
hätte müssen, eines der beiden Systeme
einzustellen, wenn der Gemeinderat in
diesem Jahr keine Entscheidung für eines
der beiden oberleitungsgebundenen
Systeme gefällt hätte. Das hat Dipl.Ing. Baltes am Ende seiner heutigen
Ausführungen gesagt.
GR-Sitzung 22.2.2007

Das war die damalige Beschlusslage. Wir
haben uns mit großer Mehrheit dafür
ausgesprochen, der teureren Straßenbahn
gegenüber dem O-Bus den Vorzug zu
geben. Deshalb wäre es für mich jetzt
fatal, dem Land Tirol gegenüber ein
Zeichen zu geben, indem man sagt, jetzt
sichern wir uns ab und lassen das O-BusLeitungssystem bestehen, weil im Land
Tirol Unmut herrscht.
Ich erinnere mich an einen Besuch auf
dem Kongress der Weltstädte in Paris, an
dem mehrere Fraktionen teilgenommen
haben. Damals gab es in Paris einige
Baustellen für die Straßenbahn, und die
Frau Bürgermeisterin hat gemeint, dass
wir in Innsbruck wirklich alle hinter der
Straßenbahn stehen müssten, wenn sie
realisiert werden sollte.
StR Dr. Pokorny-Reitter war auch dabei,
und diese wirklich tiefen Löcher in Paris
haben uns vor Augen geführt, was da
noch auf uns zukommt.
Ich komme noch einmal auf diesen
Beschluss zurück: Das Einstellen der
Straßenbahn hätte auch das Einstellen der
Stubaier und Igler Linien bedeutet. Jetzt
wird gelegentlich vergessen, dass
Innsbruck ohne Straßenbahn nicht
vorstellbar ist, wenn gefordert wird, da und
dort noch irgendwelche Leitungen hängen
zu lassen.
Wir alle werden mit ganzer Kraft je nach
unseren Möglichkeiten dafür eintreten,
dass die Straßenbahn kommt. Sollte sich
bei der Machbarkeitsstudie herausstellen,
dass sie da und dort nicht realisiert werden
kann, muss man sich für diese Einzelfälle
Ersatzlösungen überlegen. Die Straßenbahn muss dorthin fahren, wo die Menschen sie brauchen.
Jetzt die falschen Signale zu setzen,
indem man die Leitungen der O-Busse
hängen lässt, ist meiner Meinung nach
vollkommen falsch.
Bgm. Zach: Seien sie nicht verzagt, diese
Grundsatzdebatte werden wir noch öfter
führen. Es müssen noch weitere Garnituren bestellt werden, und die Machbarkeitsstudie wird zeigen, was alles machbar ist,
und was schwierig ist. Die Gewichtung,
GR. Mag. Fritz, werden wir selbst vornehmen. Darüber werden wir noch viel reden.