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Der heutige Beschluss betrifft einen ganz
normalen Vorgang, den wir abarbeiten
werden. Dipl.-Ing. Baltes danke ich noch
einmal dafür, dass er dazu alles Grundsätzliche wieder einmal vorgetragen hat.
Heute geht es um einen Finanzierungsbeschluss, den der Aufsichtsrat der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) beschlossen hat. Was man
aus dem Aufsichtsrat alles nach außen
tragen darf, darüber gibt es unterschiedliche Vorstellungen. Jede Fraktion weiß
aber, was man als Verkehrsstadtrat alles
wissen muss und soll. Jeder weiß, wie
man sich informieren kann.
Im Vorlagebericht für die Presse steht aber
eindeutig, - und da bin ich ganz bei GR
Buchacher: Ich glaube nicht gleich alles,
was man mir sagt. Auch ich habe zunächst
gesagt, dass man wegen einem rostigen
O-Bus kein Theater machen muss. In der
Vorlage steht aber klar und deutlich, dass
ein O-Bus vom TÜV überprüft worden ist,
und die anderen von der Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) überprüft worden sind. Ich
denke schon, dass man dort Fachleute
hat, die das beurteilen können. Das
erwarte ich mir eigentlich schon.
GR Buchacher, ihre Wortmeldung war
schon sehr missverständlich formuliert. Sie
wurde aber protokolliert, und auch die
Richtigstellung wurde protokolliert, und
damit ist der Fall erledigt. Wir reden jetzt
von der Finanzierung.
Ich sage noch einmal, dass ich mehrfach
ermahnt worden bin, diesem Beschluss
zuzustimmen. Ich war in diesem Fall sehr
lästig, aber das ist mir egal, denn ich
werde nicht fürs Feinsein bezahlt.
Letztlich hat sich aber herausgestellt, dass
der Aufsichtsrat diesen Beschluss für gut
befunden hat, auch aus Gründen der
Sicherheit.
Jetzt komme ich zu StR Mag. Schwarzl,
die uns heute in ihrer pädagogischen Art
wie eine Schulklasse unterrichtet hat, für
mich war das alles aber durchaus
nachvollziehbar. Wenn es jetzt die neuen
Busse gibt, dann kann ich mir durchaus
vorstellen, dass der eine oder andere auf
den Bus umsteigt, anstatt mit dem eigenen

GR-Sitzung 22.2.2007

Auto zu fahren. Und wenn gar eine
Straßenbahn kommt, ist das erst recht so.
StR Mag. Schwarzl hat Recht, wenn sie
sagt, dass wir diese Begeisterung für den
Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
fördern müssen.
Wenn man mir mit Beispielen aus Graz
kommt, dann bitte ich, mich als Finanzreferentin nicht herauszufordern. Der Grazer
Bürgermeister Mag. Nagl steht mir nahe,
und dass es angenehmer ist, nicht für die
Grazer Finanzen verantwortlich zu sein,
kann man aus der Bilanz herauslesen.
Ich will mich gar nicht weiter dazu äußern,
denn es ist nicht der Innsbrucker Weg,
Schulden zu machen und zu erhöhen.
Ich nehme also die Schuld auf mich, dass
diese Debatte nicht rechtzeitig vor einem
halben Jahr geführt worden ist - geändert
hätte das natürlich nichts. Ich werde mich
bemühen, das für 2008 budgetierte Geld
erst 2008 anzurühren, und wenn es doch
früher notwendig sein sollte, werde ich mit
Finanzdirektor Dr. Hörnler dafür sorgen,
dass kein Schaden entsteht.
Dass die Busse früher als erwartet
durchgerostet sind, dafür kann ich nichts.
Auch sonst kann niemand etwas dafür,
weder GR Buchacher noch Dipl.Ing. Baltes. Tatsache ist, dass die
Geschäftsführung ordnungsgemäß
gehandelt hat, so dass im Betrieb keine
Lücke entstanden ist.
Ich gebe zu, dass ich als Finanzreferentin
ein wenig geizig bin. Geändert hätte sich
an der Sache nichts, aber ich bin dankbar
für die grundsätzlichen Erwägungen zu
Zwei- oder Drei-Sparten-Systemen, zum
Land Tirol, und zur Machbarkeitsstudie.
Auch ich verfolge die Aktivitäten im Land
Tirol, und wir wissen alle, dass es sowohl
dort als auch bei der Stadt Innsbruck
genügend Fachleute gibt.
Wir werden auch externe Fachleute
beiziehen. Das haben wir bei der
Hungerburgbahn getan, bei der
Nordkettenbahn und auch bei der
Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte
(AIM).
GR Federspiel, sie können sich beim Land
Tirol für die Regionalbahn einsetzen, da