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Das ist an und für sich für mich ein
Hauptgrund, mich gegen diese Subvention
auszusprechen. Ansonsten kann ich
solchen Feierlichkeiten durchaus etwas
abgewinnen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: GR
Mag. Yildirim, ich darf Sie daran erinnern,
dass bei verschiedensten Sondersubventionen es natürlich notwendig und sinnvoll
ist, Vereine für die Durchführung zu
gründen.
Gerade im Bereich Sport sieht man das
immer wieder. Das Special Olympics
Österreich (S.O.Ö.) wäre nicht vernünftig
organisierbar, wenn wir nicht einen Verein
gründen würden, dem ich zum Beispiel in
meiner Wenigkeit als Präsident vorsitze,
um die Veranstaltung vernünftig abwickeln
zu können.
StR Mag. Oppitz-Plörer: Zur Berichtigung, weil ich das nicht als schiefe Optik
stehen lassen möchte. Über die Höhe der
Subventionen entscheiden immer noch der
Gemeinderat und der zuständige Ausschuss.
(GR Mag. Yildirim: Aber der Vorschlag
kommt vom zuständigen Amt.)
Jeder Beamte kann etwas beantragen. GR
Mag. Yildirim, Sie wissen ganz genau, wie
die Vorschläge des zuständigen Amtes
zustande kommen. Die Subventionen
werden vorher besprochen. Der Amtsleiter
Mag. Ferdinand Neu könnte € 0,--, € 10,-oder € 100.000,-- beantragen, aber das
wird letztendlich im Gemeinderat beschlossen. Das Wort "schiefe Optik"
möchte ich hier auf das Schärfste zurückweisen. (Beifall)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
glaube, man sollte dem Amtsleiter Mag.
Ferdinand Neu dafür dankbar sein, dass er
diese Arbeit übernimmt und tatsächlich
ausführt.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Buchacher, GR Grünbacher, StR
Dipl.-HTL-Ing. Peer und GR Weber;
4 Stimmen; gegen GRÜNE, GR Blum, GR
Mag. Yildirim, GR Marinell und StR Dr.
Pokorny-Reitter; 12 Stimmen):
Dem Verein Innsbrucker Weihnacht, wird
eine Jahressubvention in der Höhe von
€ 35.000,-- gewährt.
GR-Sitzung 22.2.2007

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung, für den Bereich
"Unterricht und Erziehung", werden unter
Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
16.2

Bereich "Kinder- und Jugendförderung"

GR Mag. Schindl-Helldrich: Wir haben
schon im Ausschuss für Bildung und
Gesellschaft, über die Jugendzentren
diskutiert. Die Anträge wurden zwar
einstimmig angenommen, allerdings, wie
Sie wahrscheinlich wissen, haben die
Jugendzentren Kürzungen der Landessubventionen zur Kenntnis nehmen
müssen.
Ich bin der Meinung, dass es eine gewisse
Grenze gibt, ab der ein Jugendzentrum
wirklich gut arbeiten kann. Alle haben
wahrscheinlich, so wie ich, vom Jugendzentrum Z6 einen Brief erhalten, indem
steht, ab wann ein Jugendzentrum
Probleme hat, die ihm gestellte Aufgabe
zu erfüllen.
Es ist schon klar, dass der Ausschuss für
Bildung und Gesellschaft, nicht der richtige
Ort ist, um zu hinterfragen, woher die
€ 50.000,-- kommen, die diese Jugendzentren im Moment nicht haben, aber
dringend benötigen würden. Deshalb habe
ich im Ausschuss für Bildung und Gesellschaft, keinen diesbezüglichen Antrag
gestellt, da man nicht einfach von irgendwoher € 50.000,-- hernehmen kann.
Wahrscheinlich macht es Sinn, darauf zu
schauen, was sich auf Landesebene
diesbezüglich ausverhandeln lässt. Wenn
sich bis zum zweiten Halbjahr nichts tun
wird, werde ich auf jeden Fall einen
diesbezüglichen Antrag einbringen. Es ist
unbedingt unsere Aufgabe, dass die
Jugendzentren weiterhin Orte bleiben, wo
gute Jugendarbeit gemacht werden kann.
Das kann man nur mit einer gewissen
finanziellen Ausstattung. Wenn diese
finanzielle Ausstattung vom Land Tirol
nicht mehr gewährt wird - was ich nicht
hoffe -, müssen wir in der Stadt Innsbruck