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Im Rahmen der nunmehrigen Einschau wurde von der MA V darauf hingewiesen,
dass die überarbeitete bzw. ergänzte Archivordnung mit Verfügung des Magistratsdirektors vom 8.6.2006 in Kraft gesetzt wurde.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Die Kontrollabteilung erachtete im Bericht über die Prüfung des Referates „Stadtarchiv – Stadtmuseum“, Zl. KA-18/2004 das Fehlen von Vermögenswerten der Archivbestände des Stadtarchivs in der Vermögensrechnung der Stadt für auf Dauer nicht
haltbar und regte eine diesbezügliche Überprüfung an. Weiters wurde das Fehlen einer speziellen „Kunstversicherung“ für die Archivbestände aufgezeigt und empfohlen,
eine Kosten-/Riskenabwägung vorzunehmen und den StS bzw. GR mit der abschließenden Klärung dieser Frage zu befassen. Im Anhörungsverfahren wurden entsprechende Initiativen angekündigt. Anlässlich der Follow up-Einschau 2004 wurden diese
Absichten bekräftigt.
Im Zuge der Follow up-Einschau 2005 teilte das Amt für Kultur mit, dass die Bewertung des Vermögens der Bestände nach den maßgeblichen Regeln des ABGB (für
schätzbare und unschätzbare Sachen bzw. für Gesamtsachen) amtsintern für kaum
machbar angesehen werde. Dafür seien die Bestände zu heterogen (Archivalien,
Kunstsammlung, Gemäldesammlung etc.) bzw. gäbe es für zentrale Dokumente keinen über die Stadt hinausgehenden Marktwert. Dieser Punkt werde aber noch (extern) mit den zuständigen Stellen abgeklärt und dann der StS befasst werden. Gegen
die angeregte „Kunstversicherung“ sprächen neben den vorgenannten Bewertungsproblemen auch die enormen Kosten, welche den unmittelbaren Schutz der Objekte
nicht verbessern würde. Im Hinblick auf die angekündigte rechtliche Klärung und Befassung des StS ist die Angelegenheit somit noch offen.
Zur jetzigen Einschau teilte die MA V in Bezug auf die Vermögensrechnung mit, dass
sämtliche Neuerwerbungen im Bereich der Kunst(gegenstände) in enger Zusammenarbeit mit dem Referat Anlagenbuchhaltung erfasst werden. Weiters werden die Altbestände schrittweise erschlossen. Betreffend den Versicherungsschutz wurde in Kooperation mit dem Amt für Präsidialangelegenheiten ein Kostenvoranschlag für 20
bedeutende Kunstgegenstände eingeholt (Jahresprämie ca. € 3.500,00) und auf Basis
dieser Informationen am 26.9.2006 eine StS-Vorlage zur Beschlussfassung erstellt.
Der StS habe in diesem Zusammenhang eine Stellungnahme des Amtes für Präsidialangelegenheiten erbeten. Die Entscheidung des StS ist bis dato allerdings noch ausständig.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde teilweise entsprochen.

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Die Kontrollabteilung hat bei der stichprobenartigen Prüfung des Kapitels „Voranschlag – Rechnung 2004“ eine seit mehreren Jahren bestehende Budgetunterschreitung auf der HH.-Stelle 1.21100.631000.9 – Volksschulen – Telekommunikationsdienste konstatiert, die zu der Empfehlung führte, den Ansatz dieser Post entsprechend herabzusetzen.

ZI. KA-00210/2007

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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