Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_02-Feber.pdf

- S.184

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Überprüfung der Möglichkeiten zur Änderung bzw. adäquaten Erhöhung des jährlichen Pauschalbetrages zu erreichen und über den Stand der Verhandlungen anher
Bericht zu erstatten.
Zur aktuellen Follow up-Einschau 2006 berichtete das Büro des Magistratsdirektors,
dass die Gesprächsführung zur Neuregelung der vertraglich abgesicherten Pauschalregelung der Marktgebühren für die Innsbrucker Markthallenbetriebsgesellschaft
m.b.H. von politischer Seite übernommen worden ist. Bislang erfolgten laufend Gespräche durch VBGM a.D. Dr. Bielowski und durch VBGM Dr. Platzgummer. Lt. Dr.
Platzgummer sei dzt. keine Bewegung ersichtlich und werde eine Lösung in einem
neuen Gesamtprojekt ins Auge gefasst.
Aus Sicht der Verwaltung werde diese Angelegenheit als abgeschlossen betrachtet.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wird in Zukunft entsprochen werden.

4 Bericht über die Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 2005
35

Die Kontrollabteilung hat die Jahresrechnung 2005 der Stadtgemeinde Innsbruck
gem. den Bestimmungen des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 einer Prüfung unterzogen und hierüber unter der Geschäftszahl KA-11534/2006 mit Datum 17.11.2006 einen Bericht erstellt.

36

Im Rahmen der Einsicht in das Kapitel „Vergleich Voranschlag – Rechnung 2005“ hat
die Kontrollabteilung im Zusammenhang mit den in den Erläuterungen gelieferten
Begründungen für das Über- oder Unterschreiten eines Jahresansatzes in den von ihr
näher geprüften Fällen einige Empfehlungen ausgesprochen, deren Umsetzung die
betroffenen Dienststellen lt. ihrer seinerzeitigen Stellungnahme so weit wie möglich
zugesichert hatten.
Die Kontrollabteilung hat bei der aktuellen Follow up-Einschau speziell bei diesem
Kapitel auf die Einholung von neuerlichen Stellungnahmen der jeweiligen Dienststellen verzichtet, da der Nachweis für eine Umsetzung der ausgesprochenen Empfehlungen dem Voranschlag für das Jahr 2007 entnommen werden konnte.

37

HH.-Stelle 1.031010.728600
Stadtplanung
Entgelte f. sonst. Leistungen - Gestaltungsbeirat

ZI. KA-00210/2007

Jahr

Voranschlag

Rechnung

Abweichungen
plus/minus

Prozente

2003

100.000,00

0,00

-100.000,00

-100,00 %

2004

120.000,00

0,00

-120.000,00

-100,00 %

2005

80.000,00

5.781,30

-74.218,70

-92,77 %

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

25