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Überprüft wurde eine Auszahlungsanordnung der MA V, Referat für Frauenförderung,
Familien und Senioren betreffend die anteilige Kostenübernahme der Stadt für die
Herstellung eines Folders mit dem Titel „Leben mit alternden Angehörigen“. Die Kontrollabteilung vertrat in diesem Zusammenhang die Meinung, dass die Verbuchung
der Rechnung auf der Vp. 728200 „Entgelte für sonst. Leistungen – Gewaltprävention“ im TA 429000 – sonst. Einrichtungen und Maßnahmen nicht zutreffend sei und
die Abwicklung des Zahlungsvorganges vielmehr über die Vp. 728500 „Entgelte für
sonst. Leistungen – Altenhilfe“ vorzunehmen wäre. Durch den Vorstand des Amtes für
Erziehung, Bildung und Gesellschaft wurde dazu eingewendet, dass die für die Einweisung gewählte Vp. insofern richtig sei, als ihr vollständiger Text „Entgelte für
sonst. Leistungen – Gewaltprävention und Umsetzung des Altenhilfekonzeptes“ laute.
Die Kontrollabteilung empfahl schließlich, den Wortlaut der gegenständlichen Vp. entsprechend zu adaptieren.
Im Rahmen der Stellungnahme wurde mitgeteilt, dass diese Vp. für den Haushaltsplan 1999 unter dem Titel „Entgelte für sonstige Leistungen, Gewaltprävention und
Umsetzung des Altenhilfekonzeptes“ beantragt und vom GR so genehmigt worden
sei. Im Zuge einer EDV-mäßigen Umstellung der Bearbeitung des städt. Voranschlages zur Bezeichnung der Vp. sei aber nur mehr eine beschränkte Anzahl von Buchstaben zur Verfügung gestanden, weshalb von Seiten der Finanzabteilung die letzten
Wörter „Umsetzung des Altenhilfekonzeptes“ von der Legende gestrichen worden wären. Vom Amt für Erziehung, Bildung und Gesellschaft werde jedoch im Sinne der
Empfehlung der Kontrollabteilung für den Voranschlag 2007 wieder die volle Legende
für die gegenständliche Vp. bei der Finanzabteilung beantragt werden.
Auf die Anfrage der Kontrollabteilung anlässlich der Follow up-Einschau 2006 teilte
das betreffende Amt mit, dass die Vp. für 2007 nunmehr die Bezeichnung „Entgelte f.
sonst. Leist. – Gewaltprävention/Seniorenprojekte“ trägt.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

5.2 Bericht über Belegkontrollen II. Quartal 2006
Aufgegriffen wurden die Empfehlungen aus dem Bericht über Belegkontrollen im
II. Quartal 2006 vom 4.9.2006, Zl. KA-10814/2006.
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Im Rahmen der Belegkontrolle wurde eine Auszahlungsanordnung betreffend die
Übernahme der Bezahlung von € 3.300,00 oder 44 Stk. Wertkarten bzw. Bonusscheine für den Landes-Schwimmverband Tirol durch die Stadtgemeinde Innsbruck im
Subventionswege geprüft.

ZI. KA-00210/2007

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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