Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_03-Maerz.pdf
- S.32
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Ich glaube, es würde aber den damaligen
Opponenten ganz gut zustehen, einfach
auch die Entwicklung zu sehen und
Folgendes zu sagen: Das war eine richtige
und gute Entwicklung und sie würden
heute für die Gründung der Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD) stimmen.
Die stationäre und ambulante Pflege wird
nicht marktwirtschaftlich oder wirtschaftlich, sondern rein planwirtschaftlich
geführt. Auf dieser Basis dann auch noch
entsprechende Ergebnisse einzufahren, ist
ja gar nicht so leicht.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger hat es
schon angesprochen, dass man zwei
Jahre warten muss, bis die Tagsätze
genehmigt werden. Dazu muss man
permanent zum Land Tirol pilgern. Es hat
sich diesbezüglich schon einiges getan,
aber es ist hier noch viel zu tun.
Wenn man GR Dr. Lamprechter zugehört
hat, dann könnte man natürlich den
Eindruck bekommen, dass es sich hier um
einen "schlamperten" Verein handelt, da
Belege fehlen und dort dies und jenes
fehlt. Ich glaube, sie meint es wahrscheinlich etwas anders.
(GR Dr. Lamprechter: Ich habe nur
berichtet.)
Ja, richtig. Mir geht es darum, dass wir im
Gemeinderat zu einer Institution sagen
können, dass sie funktioniert und wir stolz
darauf sind, wir zwar noch viel verbessern
können, aber der Weg richtig war. Das war
ein klassisches Beispiel für eine Initiative,
die aus dem Gemeinderat, aus den
Fraktionen bzw. einer Fraktion - mit
Unterstützung anderer Fraktionen -,
gekommen ist, wo dann ein Ergebnis zu
erzielen war, das sich sehen lässt.
Eine derartige Institution gibt es nämlich in
keiner vergleichbaren Stadt in Österreich.
Es gibt auch kein gleich funktionierendes
System in Österreich. Es wird uns immer
wieder vorgeworfen, dass wir uns nur auf
die stationäre Pflege konzentrieren, und
das ist ein Wahnsinn! In den letzten
Jahren hatten wir die größten Steigerungsraten in der ambulanten Pflege. Hier ist
auch die Struktur in der Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH
(ISD) wahnsinnig transparent geworden.
GR-Sitzung 30.3.2006
Ich kann mich noch gut daran erinnern,
wie ich zwei Jahre lang Finanzreferent des
Gesundheitssprengels Innsbruck-Stadt
war. Das war ein fürchterliches "Kramuri"
und untransparent. Es hat einen Geschäftsführer gegeben, der nicht richtig
Excel-Tabellen programmieren konnte und
natürlich bei der Summe irgendeine
Quersumme herausgekommen ist. Heute
haben wir ein Verrechnungs- und Rechnungssystem, das funktioniert und worauf
wir stolz sein können.
Sagen wir einfach den Mitarbeiterinnen
bzw. Mitarbeitern "Dankeschön", das sind
auch 800 Wählerinnen bzw. Wähler mit
ihren Verwandten bzw. mit ihren Familien.
Die Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) ist auf dem
richtigen Weg und ich hoffe, dass der
Gemeinderat dieser Stadt und auch die
zukünftige Stadtregierung den Weg dieser
Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) wohlwollend begleiten
wird. (Beifall)
GR Mag. Fritz: Was die Vorsitzende des
Kontrollausschusses in ihrer Einleitung
angesprochen hat, sind Dinge, welche
natürlich die Kontrollabteilung pflichtschuldig festgestellt hat. Das muss man aber
erst bewerten. Ich habe im Kontrollausschuss gesagt, dass für mich das meiste
davon unter Anlaufschwierigkeiten fällt.
Dies genau mit dem Hintergrund, den GR
Dr. Ratz angesprochen hat, nämlich dass
vier verschiedene Einrichtungen von "Null"
auf "Zusammen" geführt werden mussten.
Diese unzähligen Finanzierungstöpfe und
hoch finanzierten Finanzierungsströme
kann man aber nicht zu einem "Einzigen"
zusammenfassen, weil das schlicht
juristisch nicht geht. Es gibt nämlich
verschiedene Rechtstitel, aus denen diese
Töpfe gespeist werden.
Dass dann in der Anfangsphase das eine
oder andere nicht völlig rund läuft, ist
unvermeidlich und muss von der Kontrollabteilung aufgezeigt werden, damit auch
diese Dinge noch verbessert werden. Ich
glaube, dass das weder von der Kontrollabteilung noch in der Berichterstattung
abwertend gemeint war, sondern es
wurden Feststellungen getroffen, die zu
Verbesserungen führen sollen, und dafür
ist die Kontrollabteilung da. Das schmälert