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GR Ing. Krulis: Zur tatsächlichen
Berichtigung! Ich finde es eine ungeheuerliche Unterstellung, StR Dr. Gschnitzer,
mir zu unterstellen, dass ich hier für den
Bauwerber spreche. Ich kenne weder das
Projekt noch weiß ich, wer dort der
Bauwerber ist. Ich habe aus dem Bericht
deines Amtes lieber Georg zitiert, das
möchte ich klarstellen.
Zweitens habe ich vorgeschlagen, eine
Besichtigung durchzuführen. Wir waren
dort und haben das Gebiet eine Woche
nach der Sitzung besichtigt. Mir zu
unterstellen, dass ich einen Punkt nicht
auf die Tagesordnung setze ist ungeheuerlich. Du weißt ganz genau Georg, dass
wir immer wieder Sachen besichtigt haben
und du auch oft bei zugewiesenen Akten
in der Vorbesprechung zur Sitzung des
Bau- und Projekt-Ausschusses gesagt
hast, dass wir einen Punkt besichtigen
sollten. Mir zu unterstellen, dass ich
Klientelpolitik mache, das ist eine Ungeheuerlichkeit, denn das habe ich nie
gemacht. Ich könnte aber hier vielleicht
andere nennen, die ein gewisses Naheverhältnis gehabt haben. Aber nicht einmal
das habe ich getan, das möchte ich auch
sagen.
Ich stelle den Antrag
auf Absetzung dieses Punktes von der
Tagesordnung,
damit die anderen auch die Möglichkeit
haben, die Sache anzusehen. Wenn mein
Antrag nicht die Mehrheit findet, dann wird
sowieso normal abgestimmt.
Bgm. Zach: Es ist jetzt ein bisschen spät.
Ich glaube gehört zu haben, dass StR
Dr. Gschnitzer gesagt hat, dass er den
Eindruck hatte. Den Eindruck kann man
nach dieser Berichtigung fallen lassen.
Bist du damit zufrieden GR Ing. Krulis?
Jetzt gibt es einen Absetzungsantrag, über
den sofort abzustimmen ist.
StR Dr. Gschnitzer: Zur Geschäftsordnung! Ich muss schon darauf hinweisen,
dass in diesem Fall, wenn wir das nicht
beschließen, die Bausperre abläuft und
das Bauvorhaben, das man eigentlich hier
für nicht verträglich hält, zu bewilligen sein
wird.
Bgm. Zach: Das ist die Situation. Ich hatte
es im Hinterkopf, dass hier eine Frist
GR-Sitzung 30.3.2006

abläuft. Ich bitte den Absetzungsantrag
unter diesem Aspekt zu sehen.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, SPÖ
und GR Wanker; 11 Stimmen)
Der von GR Ing. Krulis gestellte Antrag auf
Absetzung dieses Punktes von der
Tagesordnung wird abgelehnt.
Bgm. Zach: Ich darf aus eigener Kenntnis
noch sagen, dass die verkehrliche
Situation in dem Bereich mehr als
schwierig ist.
(GR Ing. Krulis: Das war immer so.)
Ja sie war immer so, aber sie ist mehr wie
schwierig.
GR Ing. Krulis: Es gibt zwei Möglichkeiten, man kann von oben herunter fahren
und die Schleife fahren oder man kann
gerade fahren. Die Situation ist bekannt
gewesen und die Dichten waren immer so.
Allein, dass man hier sagt, dass eine
Wohnanlage verwirklicht wird, obwohl im
Bericht der Mag.-Abt. III, Stadtplanung,
von einem Einfamilienhaus die Rede ist,
dann frage ich mich schon, was man hier
ganz gezielt bezwecken möchte. Ich habe
aus dem Bericht der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, zitiert.
StR Dr. Gschnitzer: Das, was du zitiert
hast, ist ein Vorhaben, das davon jetzt im
Moment betroffen ist. Es sind dort
Einreichungen und Interessenten vorhanden, die dort auf Grund der bestehenden
Dichten Wohnanlagen durch Zusammenlegung von Grundstücken errichten wollen
und das ist möglich, wenn wir das nicht
veranlassen.
Bgm. Zach: Wir werden das jetzt nicht
ändern. Ich nehme an, dass der Fachreferent, der politisch Zuständige weiß, wovon
er spricht. Davon gehe ich aus, denn so
hat er es auch mir erklärt.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, SPÖ
und GR Wanker; 11 Stimmen)
Der Antrag des Bau- und ProjektAusschusses vom (Seite 247) wird
angenommen.