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41.

III 303/2006
Allgemeiner Bebauungsplanentwurf Nr. HW - B2, Hötting-West,
Bereich nördlich der Technikerstraße/westlich der Wohnbebauung "Wohnen am Lohbach 1"
und südlich des Lohbach (teilweise als Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23/w, Zeichn.
Nr. 3529), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2001

GR Ing. Krulis: Während der gesetzlichen
Frist sind keine Stellungnahmen eingegangen. Die geforderten Verträge sind
ausreichend abgesichert.

Der Bau- und Projekt-Ausschuss empfiehlt
dem Gemeinderat einstimmig:
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Bau- und Projekt-Ausschusses
vom 23.3.2006:
Der Ergänzende Bebauungsplanentwurf
Nr. HW – B2/1, Hötting-West, Bereich
nördlich der Technikerstraße/westlich der
Wohnbebauung "Wohnen am Lohbach 1"
und südlich des Lohbach (teilweise als
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23/w,
Zeichn. Nr. 3529), gemäß § 56 Abs. 2
TROG 2001 wird beschlossen.

Der Bau- und Projekt-Ausschuss empfiehlt
dem Gemeinderat einstimmig:

43.

Beschluss (einstimmig):

Bgm. Zach teilt mit, dass innerhalb der
vorgesehenen Frist fünf dringende
Anfragen eingelangt sind, deren Beantwortung unter dem entsprechenden
Tagesordnungspunkt erfolgen wird. Sie
bringt daraufhin diese Anfragen zur
Kenntnis.

Antrag des Bau- und Projekt-Ausschusses
vom 23.3.2006:
Der Allgemeine Bebauungsplanentwurf
Nr. HW - B2, Hötting-West, Bereich
nördlich der Technikerstraße/westlich der
Wohnbebauung "Wohnen am Lohbach 1"
und südlich des Lohbach (teilweise als
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23/w,
Zeichn. Nr. 3529), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2001 wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.

43.1

Einbringung von dringenden
Anfragen

Stadtmagistrat Innsbruck,
Dienstpostenplan 2006, Besetzungen und Nichtbesetzungen
von Dienstposten (SPÖ)

Bgm. Zach verliest die dringende Anfrage
der SPÖ:
1.

Wie viele Dienstposten, die mit dem
Dienstpostenplan 2006 vom Gemeinderat beschlossen wurden, sind mit
Stichtag 1.3.2006 nicht besetzt?

Ergänzender Bebauungsplanentwurf Nr. HW – B2/1, HöttingWest, Bereich nördlich der
Technikerstraße/westlich der
Wohnbebauung "Wohnen am
Lohbach 1" und südlich des
Lohbach (teilweise als Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 23/w,
Zeichn. Nr. 3529), gemäß § 56
Abs. 2 TROG 2001

2.

Welchen Ämtern sind diese Dienstposten zuzuordnen?

3.

Welchen Verwendungsstufen
entsprechen diese Dienstposten? Bitte um Auflistung nach Ämtern?

4.

Bei welchen unbesetzten Dienstposten gab es in jüngster Vergangenheit
Ausschreibungsverfahren oder sonstige Aktivitäten zur Besetzung?

GR Ing. Krulis: Während der gesetzlichen
Frist sind keine Stellungnahmen eingegangen. Die geforderten Verträge sind
ausreichend abgesichert.

5.

Gibt es Ämter, wo über den Dienstpostenplan hinaus Dienstposten besetzt wurden?

6.

Wenn ja, wo, für welche Verwendungsgruppen, seit wann, mit welcher

42.

III 304/2006

GR-Sitzung 30.3.2006