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GR Newerkla: Zu diesem dringenden
Antrag wollte ich nur sagen, dass dieser
teilweise schon überholt ist, weil wir dort
schon Sanierungsmaßnahmen ergreifen.
Das zitierte Schreiben ist auch an uns
gegangen.
(StR Dr. Pokorny-Reitter: Es wäre besser,
wenn man die Leute informieren würde.)
(Bgm. Zach: Die Leute werden wohl dort
sein, oder wird das Vereinsheim nur alle
drei Monate genützt.)
Sanieren können wir selbstverständlich
erst dann, wenn dort keine Veranstaltungen stattfinden.
Bgm. Zach unterbricht um 22.25 Uhr die
Sitzung und setzt die Beratungen nach
Feststellung der Beschlussfähigkeit um
22.40 Uhr wieder fort.

45.2

Gehweg parallel zur derzeit als
Straße verwendeten Europaratsallee, Errichtung einer Beleuchtung (GR Ing. Krulis)
Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Ing. Krulis eingebrachtem
dringenden Antrag (Seite 257) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GR Ing. Krulis: Ich beantrage
die Annahme des Antrages.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Ing. Krulis eingebrachte
dringende Antrag (Seite 257) wird dem
Inhalte nach angenommen.

45.3
45.

Behandlung eingebrachter
dringender Anträge

45.1

I-OEF 23/2006
Mobiler Hochwasserschutz,
Ausarbeitung eines generellen
Projektes (Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger)

Mehrheitsbeschluss: (gegen SPÖ,
GRÜNE, ÖVP, TSB, GR Wanker, GR
Engelbrecht und GR Schrom;
18 Stimmen)
Dem von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
eingebrachten dringenden Antrag (Seite 256) wird die Dringlichkeit nicht
zuerkannt, weshalb der Antrag der
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
zugeführt wird.

I-OEF 24/2006

I-OEF 25/2006
Kinderbetreuungseinrichtungen
in den Gewerbegebieten, Erarbeitung eines Konzeptes für den
Auf- und Ausbau sowie für die
Finanzierung (GR Mag. SchindlHelldrich)

Mehrheitsbeschluss: (gegen GRÜNE und
GR Engelbrecht; 5 Stimmen)
Dem von GR Mag. Schindl-Helldrich
eingebrachten dringenden Antrag (Seite 258) wird die Dringlichkeit nicht
zuerkannt, weshalb der Antrag der
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
zugeführt wird.

45.4

I-OEF 26/2006
Freies Radio Innsbruck FREIRAD 105.9 MHz, finanzielle
Unterstützung (GR Mag. SchindlHelldrich)

Mehrheitsbeschluss: (gegen GRÜNE und
SPÖ; 9 Stimmen)
Dem von GR Mag. Schindl-Helldrich
eingebrachten dringenden Antrag (Seite 258) wird die Dringlichkeit nicht
zuerkannt, weshalb der Antrag der
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
zugeführt wird.

GR-Sitzung 30.3.2006