Gesamter Text dieser Seite:
Textziffer

30

Die seit mehreren Jahren bestehende Budgetunterschreitung auf der
HHSt 1.21100.631000.9 – Volksschulen – Telekommunikationsdienste führte zu der
Empfehlung, den Ansatz dieser Post entsprechend herabzusetzen.
Im damaligen Anhörungsverfahren verwies die betroffene Dienststelle auf die
ihrerseits getätigten Begründungen in den Erläuterungen zur Jahresrechnung und
bemerkte u.a., dass die EDV-Leitungen an die Schulen von der Telefongesellschaft
laufend überlastet wären und durch kapazitätsstärkere Anschlüsse ersetzt werden
müssten. Da dies jedoch erst nach dringendem Bedarf geschieht, wäre eine
Einschätzung im Vorhinein nicht exakt möglich. Seitens der Dienststelle wurde
versichert, im Rahmen der nächsten Mittelanmeldung der Einhaltung der
Budgetgrundsätze noch mehr Augenmerk zu schenken.
Im Rahmen der Follow up-Einschau wurde vom Amt für Erziehung, Bildung und
Gesellschaft mitgeteilt, dass die seinerzeitige Stellungnahme zum Bericht der
Kontrollabteilung vollinhaltlich aufrecht bleibt. Die damals ausgesprochene
Empfehlung konnte jedoch auf Grund der frühen Budgeterstellung für das
Haushaltsjahr 2006 nicht mehr umgesetzt werden. Selbstverständlich wird dafür bei
der Mittelanmeldung 2007 im Sinne der Kontrollabteilung der Ansatz auf dieser
Haushaltsposition entsprechend herabgesetzt werden.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wird in Zukunft entsprochen werden.

31

Der Jahresvergleich auf der HHSt. 1.24000.631000.8 – Kindergärten – Telekommunikationsdienste zeigte, dass die veranschlagten Mittel nur zu einem relativ geringen
Prozentsatz ausgeschöpft worden sind, weshalb die Kontrollabteilung eine weitere
Senkung des Voranschlages empfohlen hat.
Im damaligen Anhörungsverfahren wurde u.a. ausgeführt, dass das Amt für Organisation und Information eine innerstädtische IT-Vernetzung und TK-Ausstattung
gefordert und umgesetzt hat. Aus diesem Grund war es möglich, die ausgewiesenen
Einsparungen auf diesen Kostenstellen zu erzielen. Es war bei der Budgeterstellung
2005 und 2006 nicht klar absehbar, wie hoch der Aufwand für IT/TK tatsächlich in
diesen zwei Jahren sein wird und es wurde angeraten, diese Haushaltsstelle nicht zu
drastisch zu verringern.
Im Rahmen der Follow up-Einschau wurde vom Amt Kinder- und Jugendbetreuung
mitgeteilt, dass die Empfehlung der Kontrollabteilung umgesetzt wird.
Im Voranschlag 2006 ist der Budgetansatz auf dieser HHSt. mittlerweile auf
€ 12.000,00 reduziert worden.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

32

Die Kontrollabteilung stellte fest, dass die Ausgaben auf der HHSt. 1.25000.430000.0
– Schülerhorte – Lebensmittel trotz jährlicher Erhöhung des Budgetansatzes stetig
gestiegen sind und zu dementsprechenden Budgetüberschreitungen auf dieser Post
geführt haben. Die Kontrollabteilung empfahl, die offensichtlich kontinuierlich
steigenden Kosten bei der Erstellung des Voranschlages verstärkt zu berücksichtigen.

ZI. KA-342/2006

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

21