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Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde teilweise entsprochen.
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Bei der Einschau in den Vermögens- und Schuldennachweis 2004 stellte die
Kontrollabteilung fest, dass in der Bilanzposition „Finanzanlagen“ die Beteiligung an
der „Reitsportzentrum Igls GmbH“ (in der Höhe von 1 % bzw. € 370,00) nicht, im
Beteiligungsbericht der MA IV (Stand November 2004) jedoch enthalten ist.
Der zuständige Referent wurde von dieser Feststellung in Kenntnis gesetzt und hat
eine Aufnahme dieser Beteiligung in der Vermögensrechnung 2005 zugesagt.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wird in Zukunft entsprochen werden.

5 Berichte über die Laufende Gebarungsüberwachung/Belegkontrollen
5.1 Bericht über die Belegkontrollen IV. Quartal 2004
Der Bericht über die Belegkontrollen IV. Quartal 2004 wurde am 17.2.2005,
Zl. KA-20/2004, fertig gestellt.
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Im Zuge der Belegkontrollen im Jahr 2004 überprüfte die Kontrollabteilung u.a. auch
eine Rechnung über die Lieferung von Asphaltmischgut an den städtischen Straßenbauhof Saggen - Arzl. Neben der Verifizierung der formalen Abwicklung und der
rechnerischen Richtigkeit wurden dabei auch die verrechneten Einheitspreise mit den
in der Rahmenvereinbarung 2004 angebotenen Preisen abgestimmt. In diesem
Zusammenhang ist festgestellt worden, dass die Faktura eine Position (Bituminöse
Tragschicht – BTD 16 LK S) enthalten hat, die vom Lieferanten nicht angeboten
worden ist. Darüber hinaus war auch in der zuständigen Dienststelle kein Nachweis
über eine nachträglich eingeholte Preisauskunft (Nachtragsangebot, Preisliste, Aktenvermerk u.a.) evident, so dass weder für die Fachabteilung noch für die Kontrollabteilung die Richtigkeit des auf der Rechnung ausgewiesenen Einheitspreises der fraglichen Position kontrollierbar war. Die Kontrollabteilung hat diese Feststellung seinerzeit dem verantwortlichen Sachbearbeiter zur Kenntnis gebracht und für die Zukunft
empfohlen, zur Gewährleistung einer genauen Rechnungskontrolle nach Möglichkeit
alle in Frage kommenden Positionen vom Auftragnehmer anbieten zu lassen oder
gegebenenfalls nachträglich notwendig gewordene Preisauskünfte in geeigneter Form
zu dokumentieren. In ihrer Stellungnahme dazu erklärte damals die MA III, dass die
Ausschreibung der nächsten Rahmenvereinbarung, nämlich jene des Jahres 2005,
auch die Position „Bituminöse Tragschicht – BTD 16 LK S“ enthalten wird. Im Übrigen
seien die Sachbearbeiter angehalten, nachträglich notwendig gewordene
Preisauskünfte zu dokumentieren.
Zur neuerlichen Anfrage der Kontrollabteilung im Rahmen der Follow up-Einschau
2005
berichtete
nun
die
Fachabteilung,
dass
die
„Bituminöse
Tragschicht - BTD 16 LK S“ nach Rücksprache mit den Straßenbauhöfen als nicht
notwendig erachtet, somit nicht eingebaut und daher im Leistungsverzeichnis 2005
auch nicht aufgenommen worden ist.

ZI. KA-342/2006

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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