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einfachen Multiplikation durchaus eine
ganz andere Bewertung. In der im Stadtsenat vorliegenden Unterlage ist es um
verschiedene Umsatzmöglichkeiten usw.
gegangen, welche geschätzt wurden. Wir
hatten bis jetzt nie einen Einblick, wie sich
die verschiedenen Kostenelemente im
Garagenbetrieb zusammensetzen.
in

a

StR Mag. Schwarzl: Unabhängig von
den vielleicht zu mediierenden Streitereien
zwischen "Alt und Jung" möchte ich zusammenfassen, um was es unserer
Meinung nach bei diesem Geschäft geht.
Im Endeffekt liegt uns eine große Medaille
vor, aber eine Medaille hat zwei Seiten.
Auf der einen Seite haben wir die positiven
stadtentwicklerischen Möglichkeiten und
auf der anderen Seite auch Negatives,
wovon teilweise GR Federspiel einiges
aufgezeigt hat. Etwas, was noch kein
Thema war, möchte ich auf der Kehrseite
der Medaille anführen, lieber GR
Ing. Krulis, weil Du gesagt hast, dass es
kein Schnäppchen ist.
Es ist deshalb kein Schnäppchen, weil wir
eigentlich dort eine "ÖVP-Altlast" haben. In
der letzten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts hat die ÖVP per Baurecht innerstädtisch wertvollen Grund - das ist
eigentlich eine minderwertige Nutzung
mitten im Stadtzentrum - an ein damals
von der ÖVP in aller Form hofiertes
Unternehmen verschenkt, um an einem
solchen Standort eine Hochgarage zu
errichten. Mit dem haben wir jetzt zu
kämpfen.
Die Diskussion bezüglich dieser Tiefgarage war ein eigenes Kapitel und ich selbst
habe im Gemeinderat die Debatte, welche
bis zu den Abluftrohren gegangen ist,
mitbekommen. Dass hier hochwertiger
Grund in Form einer Garage zu einem
Baurecht von Euro X - das sind unter
€ 1.000,-- pro Jahr -, welche wir jetzt
lukrieren - genutzt wird, hat auch eine
Vorgeschichte, die einmal angesprochen
werden sollte.
Bemerkenswert ist, dass das Angebot
bezüglich des Vorkaufsrechts am
20.12.2010 eingelangt ist, in dem Wissen,
dass Weihnachten …
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Diese haben
aber nicht mit unserem Fleiß gerechnet.)
Sonder-GR-Sitzung 2.2.2011

… und die langen Weihnachtsferien
bevorstehen, sodass von der 60 TageFrist bereits zwanzig Tage verstreichen
mussten. Die diversen und nicht diversen
möglichen oder nicht möglichen Verflechtungen sind keine Frage, aber das ist die
eine Seite der Medaille.
Eine gewichtige negative Seite war das
ursprüngliche Geschäft, aber auf der
anderen Seite besteht eine stadtentwicklerische Chance. Ich bin froh, wenn wir
einmal Stadtentwicklung und nicht immer
nur Briefmarken- Bebauungs- und
Flächenwidmungspläne machen können.
Wir kaufen hier etwas, wo wir für uns und
für die nächste "PolitikerInnen-Generation"
Optionen haben. Es wird immer salbungsvoll von "Innsbruck an den Inn" gesprochen und dabei kommt man sich weiß Gott
wie "visionär" vor, da dies eh nie ernst
wird. Aus den schönen Worten hinsichtlich
einer Stadtentwicklung muss man Taten
folgen lassen können, auf die ich mich
besonders freue.
GR Federspiel, mir ist nicht klar, wenn Du
sagst, dass der Kaufpreis nicht angemessen bzw. überhöht ist, aber gleichzeitig
hast Du eine Zusage, dass wir dieses
Grundstück in drei oder vier Jahren
indexiert kaufen können. Dann ist der
Kaufpreis aber immer noch erhöht.
Wenn wir dieses Grundstück jetzt nicht
kaufen, dann kassieren wir pro Jahr bis
zum Jahr 2027 weniger als Euro X.
Kaufen wir dieses Grundstück jetzt,
können wir zumindest bis zum Auslaufen
des Pachtvertrages - wenn er bestehen
bleibt - das Dreihundertfache pro Jahr
einnehmen. Das ist meiner Meinung nach
keine blöde Option, die noch zur Stadtentwicklung gehört.
Meiner Meinung nach ist das "Altlast
gegen Zukunftsperspektive" und daher
werden wir hier zustimmen - auch wenn
kleine Brösel dagegen sprechen. (Beifall
von Seiten der Innsbrucker Grünen)
GR Kritzinger: Es stimmt, dass das eine
Altlast ist. Nur war diese damals gezwungenermaßen notwendig, weil wir in Innsbruck überhaupt keine Parkplätze zur
Verfügung hatten. Daher hatte man damals Private anregen müssen, dass sie
Parkplätze schaffen. Diese haben ein