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Risiko auf sich genommen und Geld
investiert, und das darf man nicht vergessen.
GR Federspiel, natürlich ist der Preis
überhöht, aber wie die Frau Bürgermeisterin richtig gesagt hat, ist es vom monetären Standpunkt aus rentabel. Das wurde
von Fachleuten - sowohl von eigenen als
auch von Gegnern - ausgerechnet. Ich
habe mich öfters geärgert, dass die Stadt
Innsbruck keine Möglichkeit hat, hinsichtlich der Preisgestaltung in den Tiefgaragen Einfluss zu nehmen. Die Betreiber
können verlangen was sie wollen, aber wir
haben keine Möglichkeit, hier einzugreifen.
Durch diese 390 Tiefgaragen-Parkplätze
haben wir zumindest einen kleinen Fuß in
die Tür gesetzt, sodass uns jetzt vielleicht
eine kleine Korrektur bezüglich der Preisgestaltung gelingt. Die Wohnbauförderung
wurde auch auf € 16.000,-- erhöht. Es gibt
also von jedem Standpunkt aus ein absolutes "Ja" zu diesem Kauf, und das möchte
ich hier deponieren.
Bgm.-Stellv. Gruber übergibt den Vorsitz
an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
Bgm.-Stellv. Gruber: Black-bull spricht
jetzt, denn StRin Mag.a Schwarzl hat mich
natürlich herausgefordert. Wenn man
dieses Rechtsgeschäft aus der heutigen
Sicht betrachtet, ist es hinsichtlich der
wirtschaftlichen Diktion nicht einwandfrei.
GR Kritzinger hat als Zeitzeuge schon auf
den damaligen Hintergrund hingewiesen.
… (Gelächter) …
Dazu noch zwei Anmerkungen: Liebe
Uschi, nimm zur Kenntnis, dass wir die
neue ÖVP sind und natürlich zu dem
stehen, was unsere Partei in den letzten
Jahren bzw. Jahrzehnten gemacht hat.
Wir haben damals zu den Dingen wenigstens ja gesagt, wobei vielleicht aus der
heutigen wirtschaftlichen Sicht das eine
oder andere nicht richtig war.
Die Innsbrucker Grünen haben in den
letzten zwanzig Jahren sehr viel abgelehnt, was aber in der Stadt erfolgreich
war. Ich werde vor dem Wahlkampf noch
ausrechnen, was die Innsbrucker Grünen,
wenn sie an der Macht gewesen wären,
Sonder-GR-Sitzung 2.2.2011

verhindert hätten bzw. was dann an
wirtschaftlicher Kraft, an Arbeitsplätzen
und an Sicherheit in dieser Stadt entstanden wäre. Diese Rechnung geht die alte
und die neue ÖVP gerne mit den Innsbrucker Grünen ein und das werden wir auch
dementsprechend transportieren.
Man kann jetzt nicht alles an einer kleinen
Garage festmachen, wenn man selbst in
den letzten zehn oder zwanzig Jahren
alles verhindern wollte, was diese Stadt
weitergebracht hat. Das nächste Beispiel
wird dann die Winter Youth Olympic
Games 2012 sein. Egal, welche Wetterlage herrscht, die Innsbrucker Grünen
haben immer etwas einzuwenden. Das ist
wenigstens eine Kontinuität in Eurer
Politik, aber diese Rechnung können wir
gerne einmal aufstellen.
GR Ing. Krulis hat schon gesagt, dass wir
uns den Erwerb dieser Baurechtsliegenschaft genau angesehen haben. Wir
haben auch in unserem Klub in dieser
Woche darüber beraten. Tatsache ist,
dass es kein Schnäppchen, aber eine
Chance ist, auch wenn es Risken in sich
birgen könnte. Es geht auch darum, wann
wir diese städtebauliche Entwicklung angehen. Ich wäre dafür, dass das rasch
erfolgen sollte. Das ist eine Chance, die
wir nützen müssen.
Alle anderen Details wurden bereits
angeführt. Die Frau Bürgermeisterin hat
einige offene Fragen, die in der Debatte
aufgeworfen wurden, soweit geklärt. StRin
Mag.a Schwarzl hat gemeint, man solle
nicht immer in diesem "BriefmarkenDenken" vorgehen. Ich glaube, dass das
in diesem Bereich für die Entwicklung
unserer Stadt eine große städtebauliche
Chance ist. Wir werden diesem Kauf
zustimmen.
GR Hof: Bgm.-Stellv. Gruber hat mich jetzt
auch gereizt. Die Rechnung nehme ich
gerne an, allein wenn ich mir überlege,
was bei dem Geschäft über Jahrzehnte,
aufgrund einer wirtschaftlichen Fehlentscheidung der ÖVP, zusammengekommen ist. Wenn ich dann noch daran
denke, was die Winter Youth Olympic
Games 2012 - danke für den Hinweis - der
Stadtgemeinde Innsbruck kosten bzw. was
diese bringen wird. Über die GraßmayrKreuzung könnte man auch noch streiten.