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Bgm.-Stellv. Gruber weiß ganz genau,
dass die Innsbrucker Grünen in der
Innsbrucker Energieentwicklungsplanung
(IEP) sehr konstruktiv und nicht oppositionell in der Verantwortung sind. So könnte
ich viele Dinge aufzeigen.
Auseinandersetzung ist wichtig, aber wir
sollten nicht ein gewisses Niveau verlassen, wo ich wieder zur Geschichtsaufarbeitung zurückkommen könnte.
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: Zur Sache bitte,
StRin Mag.a Schwarzl.)
Dieselben Argumente habe ich bereits vor
zwanzig Jahren auch schon von Euch
gehört.
GR Mag. Kogler: Für uns ist nicht die
Rückschau, sondern die Vorschau
wesentlich. Wir sehen es jetzt als Chance,
dass in diesem Bereich am Inn endlich
einmal etwas umgesetzt wird.
GR Ing. Krulis war damals für "Innsbruck
an den Inn" federführend. Ich glaube, dass
es jetzt die letzte Chance ist, hier endlich
aktiv zu werden, nicht zuletzt im Hinblick
auf den desolaten Zustand der Markthalle.
Auch wenn der Erwerb dieser Baurechtsliegenschaft kein Schnäppchen ist, so hat
die Stadt Innsbruck im Vergleich zu
anderen Jahren noch schlechtere Geschäfte gemacht. Wenn ich nur daran
denke, wie viel Geld für die Regionalbahn
investiert wird, so befinden wir uns bei
diesem Geschäft wirklich im grünen
Bereich. Das ist für uns ein wichtiger
Grund.
Natürlich ist es wesentlich, dass man
Ersatzparkplätze schafft, da dies für die
Belebung der Innenstadt essentiell notwendig ist. Für uns ist wesentlich, dass in
diesem Bereich etwas weitergeht. Man soll
nicht warten bis der Pachtvertrag ausläuft,
sondern es müssen ad hoc Verhandlungen geführt werden. Wir sehen hier eine
Chance und daher stimmen wir diesem
Geschäft zu.
GR Grünbacher: Zur tatsächlichen
Berichtigung! Die Innsbrucker Grünen
besitzen tatsächlich acht Mandate. Ich
verkenne nicht die Situation, dass die
Innsbrucker Grünen bei einigen Dingen
mitmachen, aber dass sie alleine gewisse

Sonder-GR-Sitzung 2.2.2011

Sache beschließen können, ist nicht
möglich.
(StRin Mag.a Schwarzl: Mit einer absoluten
Mehrheit ist es gut stinken.)
Bgm.-Stellv. Gruber: StRin
Mag.a Schwarzl hat mich jetzt noch einmal
herausgefordert, aber ich versuche,
emotional ruhig zu bleiben.
StRin Mag.a Schwarzl hat die Schauspielkunst angesprochen. Für diese ist sie eine
gute Lehrmeisterin und das Verhalten der
Innsbrucker Grünen ist kommunikativ das
beste Beispiel. Das gehört jetzt zwar nicht
nur Sache, aber es hat mich sehr geärgert. Die Innsbrucker Grünen arbeiten
nicht nur schauspielerisch, sondern auch
mit Lügen.
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: Zur Sache bitte.)
Wenn im 20er in einem Inserat der Grünen
steht, dass die Stadt Innsbruck zwar
Hunderttausende Euro für den Markenbildungsprozess, aber kein Geld für die
Winternotschlafstelle hat, dann ist das
eine Lüge. Das ist noch schlimmer als die
"Schauspielerei", denn dann bin ich lieber
ein Schauspieler als ein Lügner.
Die intellektuelle Betrachtung dessen, was
die Innsbrucker Grünen tun und was sie
nicht tun. Uschi, wenn Du heute intellektuell betrachtet hättest, was und warum die
ÖVP das damals getan hat, dann wirst Du
sehen, dass aus der Zeit heraus das als
richtige Entscheidung empfunden wurde.
Die Wahrheit ist eine Tochter der Zeit.
Ich kann auch nicht sagen, ob alles, was
wir heute beschließen, auch für die
Zukunft die richtige Entscheidung sein
wird. Unlauter war das Verhalten von StRin
Mag.a Schwarzl. Das heute zu beschließende Geschäft, das auch die Innsbrucker
Grünen für richtig halten, jetzt aus der
Perspektive vor zwanzig oder dreißig
Jahren zu betrachten, halte ich in der
Debatte intellektuell für überhaupt nicht
zulässig.
StRin Mag.a Schwarzl hätte der Wahrhaftigkeit entsprechend sagen müssen, dass
es vielleicht aus der damaligen Zeit die
richtige Entscheidung war, aber dies heute
anders betrachtet wird.
Wir kaufen jetzt eine Garage und die
Innsbrucker Grünen stimmen diesem