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Eine Diskussion im Gemeinderat über
Fahrräder verfehlt das Thema, weil wir
froh sein sollten, dass eine Projektgruppe
unter der Federführung von StRin Dr.in Pokorny-Reitter und Dipl.-Ing. Dr. Zimmeter
eine hervorragende Arbeit geleistet hat.
Betrachten wir das positiv und schauen wir
nicht voraus, wo wieder etwas Negatives
in der Suppe finden.
GR Kunst: Ich möchte den Gemeinderat
erinnern, dass die FPÖ im Jahre 2010 bereits einen Antrag eingebracht hat, das
Fahrradfahren in der Maria-TheresienStraße zu unterbinden. Dieser wurde leider mehrheitlich abgelehnt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Präsentation war toll und StRin Dr.in PokornyReitter hat ein super Statement abgegeben. Mir tut es Leid und ich finde es schade und peinlich, was sich jetzt hier abgespielt hat. Man hätte das auch beim Kaffee
diskutieren können.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter, ich möchte Dir
auch als Vorsitzende der Projektgruppe
noch einmal gratulieren.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht
um 16.50 Uhr die Sitzung und setzt die
Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 17.00 Uhr wieder fort.
10.

Wahl eines Ersatzmitgliedes für
das Kollegium des Bezirksschulrates Innsbruck-Stadt

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest folgendes Schreiben des Bezirksschulrates
Innsbruck-Stadt vom 24.1.2012:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!
Das als Gemeindevertreter bestellte
Hauptmitglied des Kollegiums des Bezirksschulrates Innsbruck-Stadt, Frau
Christine Altmann, ist durch Verzicht aus
dem Kollegium des Bezirksschulrates
ausgeschieden. Das bisherige Ersatzmitglied Bgm.-Stellv. Kaufmann rückt nach
und wird neues Hauptmitglied.
Die zum Wahlvorschlag berechtigte Tiroler
Volkspartei hat zur Nachbesetzung der
Position eines Gemeindevertreters (in der
Funktion als Ersatzmitglied) im Kollegium
GR-Sitzung 23.2.2012

des Bezirksschulrates Innsbruck-Stadt
vorgeschlagen:
-

GR Andreas Wanker

-

GR Franz Hitzl

Das für die Stadt Innsbruck gültige Wahlverfahren ergibt sich aus § 8 Abs. 4 sowie
§ 9 Abs. 4, 5 und 7 des Tiroler Schulaufsichts-Ausführungsgesetzes und geht folgendermaßen vor sich:
1. Wählbarkeit:
Zu wählen ist das Ersatzmitglied, wählbar
ist, wer von einer anspruchsberechtigten
Partei vorgeschlagen wurde.
2. Abstimmung:
Die Abstimmung hat im Gemeinderat
durch Stimmzettel geheim zu erfolgen.
Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der
abgegebenen Stimmen erhält. Kommt bei
einer Abstimmung die absolute Mehrheit
nicht zustande, ist die Wahl zu wiederholen, wobei dann als gewählt gilt, wer die
meisten abgegebenen Stimmen auf sich
vereinigt. Bei Stimmengleichheit gilt als
gewählt, wer im Vorschlag der Partei höher gereiht ist.
Mit freundlichen Grüßen
(Mag. Ferdinand Neu)
Amtsdirektor des Bezirksschulrates"
Zur Auszählung der Stimmzettel würde ich
GR Grünbacher und GR Mag. Krackl nominieren.
Ich darf das Abstimmungsergebnis bekanntgeben. Auf GR Wanker entfallen
21 Stimmen und auf GR Hitzl 16 Stimmen. Somit ist GR Wanker als Ersatzmitglied gewählt.
Ich danke für das Auszählen und für die
Leitung des Vorganges.
Mehrheitsbeschluss (gegen 16 Stimmen):
Folgender Gemeindevertreter wird als Ersatzmitglied in das Kollegium des Bezirksschulrates Innsbruck-Stadt gewählt:
Ersatzmitglied ÖVP: GR Wanker
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber.