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hend zu lösen, dass jene Leute Priorität
haben, die schnell in die Universitätsklinik
Innsbruck müssen.
GRin Dr.in Waibel: Prinzipiell gilt, dass die
Sicherheit der Zufahrt für Einsatzfahrzeuge rund um die Universitätsklinik Innsbruck
gewährleistet sein muss.
Auch die Krankentransporte sind vorrangig, denn mit den Taxis werden gehfähige
Patienten transportiert.

42.5

I-OEF 31/2012
Postgebäude Hötting-West, Viktor-Franz-Hess-Straße, Nachnutzung (GRin Mag.a Schwarzl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Mag.a Schwarzl (Seite 147)
eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche

Es geht nicht darum, den Taxistandort dort
zu verbieten, sondern eine sinnvolle Alternative zu suchen. Dem kann ich nur beipflichten.

um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
FPÖ; 3 Stimmen):

Beschluss (einstimmig):

Der von StRin Mag.a Pitscheider eingebrachte dringende Antrag (Seite 146) wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
42.4

I-OEF 30/2012
Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP), Wettbewerb zur
Namensfindung
(GRin Mag.a Schwarzl, GR Haller
und GR Hitzl)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Mag.a Schwarzl und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 146) wird die Dringlichkeit
zuerkannt.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung,
und um Zuweisung an die Steuerungsgruppe des Innsbrucker Energieentwicklungsplanes (IEP).
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Schwarzl und Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag (Seite 146) wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 23.2.2012

Der von GRin Mag.a Schwarzl, eingebrachte dringende Antrag (Seite 147) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
42.6

I-OEF32/2012
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG), Prüfung des Status
einer gemeinnützigen Bauvereinigung (StRin Dr.in PokornyReitter)

Beschluss (einstimmig):
Dem von StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
MitunterzeichnerInnen eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 147) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich ersuche
um die Annahme des Antrages.
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende Antrag (Seite 147) wird dem Inhalte
nach angenommen.