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In der Stadt Linz kostet es pro Tag zirka
€ 8,--, wobei die TeilnehmerInnen nur die
Fahrt und dergleichen zahlen müssen. Ich
begrüße dieses Experiment durchaus.
Man lässt sich immer wieder Neues
einfallen und experimentiert. Auch die
Gesellschaft verändert sich, nicht nur das
Alter, sondern die Menschen bleiben
länger gesund. Wir haben in den Wohnund Pflegeheimen ein Durchschnittsalter
von 86 Jahren, und das wird sich noch
erhöhen.
Wenn man ein gutes Experiment wie das
von der Stadt Linz sieht, muss man es
wirklich beim Schopf ergreifen. Ich freue
mich, dass auf dem Areal der EugenKaserne sehr viele Wohnungen errichtet
werden können. Dieses Areal liegt sehr
günstig, da man von dort aus zu Fuß das
Zentrum der Stadt erreichen kann. Ich
möchte sagen, dass das wirklich ein
goldener Schuss war und dafür gratuliere
ich. (Beifall)
GR Mag. Kogler: Von unserer Seite
Gratulation zur Abwicklung dieses
Geschäftes für einen künftigen Wohnraum
und vor allem für die Grundausstattung
der Winter Youth Olympic Games 2012.
Dieses Projekt ist vor allem in einem sehr
engen Zeitraum im Hinblick auf die Winter
Youth Olympic Games 2012 umgesetzt
worden.
Was den "Gewinn" oder "Nicht-Gewinn"
betrifft, so ist das legitim. Es könnte nichts
Besseres passieren, als dass dort dieses
Geld wieder investiert wird.
Wenn man die drei Angebote kurz
überblickt, geht für mich ganz klar die
"Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GesmbH (NHT) als jener gemeinnützige
Wohnbauträger hervor, welcher den
Zuschlag bekommt. Ein wichtiges Kriterium sind jetzt allerdings - StRin Dr.in Pokorny-Reitter hat es schon angesprochen die leistbaren Wohnungen. Ich zweifle
aber daran, ob man das als Kriterium in
den Ausschreibungen aufnehmen sollte.
Das ist etwas, wo der Schuss nach hinten
losgehen kann. Wenn man eine Mietzinsobergrenze hineinreklamiert, bekommen
die Leute am Areal der ehemaligen
Eugen-Kaserne einen besseren Mietzins
als jene am "Lohbach 2". Das muss man
GR-Sitzung 29.1.2009

den Leuten einmal erklären, aber damit
wird sich StRin Dr.in Pokorny-Reitter
auseinandersetzen müssen.
Das Nächste ist - das hat man bei den
Ausschreibungen ganz klar gesehen - die
Obergrenze des Mietzinses. Ist damit der
Bruttomietzins oder der Nettomietzins
gemeint? Eigentlich kann man seriöserweise nur den Nettomietzins in Betracht
nehmen. Beim Bruttomietzins eine
Obergrenze inklusive Heizkosten,
Betriebskosten, einzuziehen, ist nicht
seriös. Man kann eigentlich nur vom
derzeitigen Zeitpunkt ausgehen und die
Prognostizierung, wie sich das Ganze
entwickelt, hat man überhaupt nicht im
Griff.
Daher hat zwar die "Neue Heimat Tirol"
Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT) sowohl
einen Brutto- als auch Nettomietzins, die
Wohnungseigentum Tiroler gemeinnützige
WohnbaugesmbH (WE) nur einen
Nettomietzins und die Tiroler Gemeinnützige Wohnungsbau- und SiedlungsGesmbH (TIGEWOSI) hat das als Paket
angeboten. Daraus kann man die Problematik ersehen.
Eigentlich kann man nur auf den Nettomietzins und nicht auf den Bruttomietzins
eine Grenze setzen. Das andere sind
variable Kosten, die man derzeit noch
nicht berücksichtigen kann. Nach Fertigstellung dieses Projektes werden im Jahr
2013 bzw. 2014 die ersten Betriebskostenabrechnungen vorliegen und dann
muss man nach den tatsächlichen Werten
gehen. Diese können wir bei Gott heute
noch nicht sagen, denn das ist eine große
Variable. Es ist gefährlich, wenn man
solche Mietzinsobergrenzen veröffentlicht.
Das möchte ich im Gemeinderat relativieren.
Auch bei der Beschlussfassung möchte
ich bitten, diese zu relativieren. Ich möchte
den Punkt 3. des Antrages zitieren:
"Die "Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GesmbH (NHT) verpflichtet sich, auf der
Grundlage der derzeit geltenden Richtlinien für die Wohnbauförderung eine
Höchstmiete von Euro XX je Quadratmeter und Monat inklusive Betriebskosten