Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 2009_01-Jaenner.pdf

- S.32

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- 27 -

Wortmeldung habe ich mir ernsthaft
gedacht, dass die Innsbrucker Grünen
Gott sei Dank in der Opposition sind,
obwohl ich manchmal das Gegenteil
haben wollte. Nach der zweiten Wortmeldung ist für mich und für sie die Welt
wieder in Ordnung. Wie gesagt, Sie haben
wieder elegant zu Ihrer sonstigen klaren
Einschätzung der Dinge herüber geschwenkt.
Ich darf langsam einfließen lassen, dass
wir bei gesteigerten und durchaus
berechtigten Wünschen, Forderungen und
Notwendigkeiten darauf achten müssen,
dass wir das Gegengewicht, nämlich die
Finanzierung, auf die Füße stellen. Wenn
jemand gemeint hat, dass alles noch viel
schlimmer wird, als es vor Weihnachten
ausgesehen hat, so war das nicht meine
Meinung.
Ich spreche sogar mutig von Gewinn, da
dies selten genug ist. Bei allem, was wir in
der letzten Zeit im Gemeinderat behandelt
haben, hat man das eine oder andere
vergessen oder es ist im Laufe der
Sicherheitsvorschreibungen bis zum
Schluss immer noch etwas dazugekommen. Ein Beispiel dafür ist die Ausschreibung für die Neugestaltung des Wiltener
Platzls, das auch teurer als angenommen
wird, aber trotzdem werden wir es machen
müssen. Bei der Neugestaltung der MariaTheresien-Straße wird auch alles teurer
als angenommen, obwohl man versucht,
sich an die Ausschreibung zu halten. Bei
allem, was die Stadt Innsbruck benötigt,
sind die Preise im Steigen begriffen und
ich weiß nicht, wo die sinkenden Preise
sind.
GR Mag. Kogler, das wird im Leben immer
so sein. Haben Sie noch nie etwas gekauft
und nach einem halben Jahr gemerkt,
dass es billiger geworden ist? So ist es
halt im Leben! Es gibt auch viele AltbauWohnungen, die von älteren Personen
bewohnt werden, wir uns aber immer
wieder bemühen, diesen kleinere Wohnungen anzubieten. Eine Übersiedelung
ist jedoch für ältere Menschen, die ein
Leben lang in derselben Wohnung
gewohnt haben, schwierig. Nicht alle
Leute wollen nette, fleißige und saubere
StudentInnen als UntermieterInnen haben.
Ich kann nicht nachvollziehen, was GR
GR-Sitzung 29.1.2009

Mag. Kogler auf einen Nenner gebracht
hat, denn das ist für mich seltsam.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter hat nicht vielleicht aus Absicht, was ich ihr unterstellen könnte, weil sie in der Verteidigung ihrer Dinge sehr geschickt ist - die
Mietausfallshaftungen, welche die Stadt
Innsbruck übernimmt, erwähnt. Es gibt
eine nicht so knappe Anzahl an MieterInnen, welche die Miete nur teilweise oder
gar nicht mehr bezahlen können.
Ein Punkt war, dass die "Neue Heimat
Tirol" Gemeinnützige Wohnungs- und
Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT)
angeboten hat, auf die Mietzinsausfallhaftung der Stadt Innsbruck, nicht nur für die
Wohnungen auf dem gegenständlichen
Areal, sondern für den gesamten Bestand
in der Stadt Innsbruck, zu verzichten. Das
betrifft 1.800 Wohnungen, und das ist
auch viel Geld.
Letztendlich bin ich jetzt ganz gemein. Die
"Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GesmbH (NHT) gehört zur Hälfte der Stadt
Innsbruck. Aus diesem Geschäft wird nicht
sehr viel Geld übrig bleiben. Sollte es
einen Überling geben, hätten wir die Hälfte
davon, aber dieses Geld bekommt auch
nicht die Stadt Innsbruck, sondern die
"Neue Heimat Tirol" Gemeinnützige
Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft
GesmbH (NHT), um für die MieterInnen
günstige Preise zu erzielen und Grundstücke zu erwerben. Die "Neue Heimat Tirol"
Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT) braucht
nämlich Grundstücke und daher waren sie
beim gegenständlichen Projekt etwas
großzügig.
Ich danke für die Diskussion. Hinsichtlich
des Militärspitals (MSP) könnte ich etwas
sagen, aber dafür gibt es Zuständige.
Landeshauptmann Günther Platter wäre
dafür zuständig und diesbezüglich kann er
sich innerhalb der Partei sehr gut austauschen, warum das damals seine Intention
war. Ich habe einen Verwandten, der beim
Militärspital (MSP) tätig ist und noch nicht
an Überarbeitung gestorben ist. Es ist ein
junger Mensch und würde gerne noch
mehr arbeiten, als er es dort derzeit darf.
Warum das so ist, verstehe ich nicht, aber
GRin Mag.a Schindl-Helldrich wird es