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ten explodiert sind und nicht mehr kleiner,
sondern größer werden.
Wir können natürlich sagen, dass wir
jährlich den Heizkostenzuschuss erhöhen
oder wir kommen parallel dazu so schnell
als möglich - so schnell greifen energiepolitische Maßnahmen nicht - von den
fossilen Brennstoffen weg, da diese für die
Raumwärmeerzeugung einfach zu teuer
und überaltet sind. Wir benötigen diese
Brennstoffe in vielen anderen Bereichen
ohnehin noch lange. Deshalb muss diese
Diskussion hinsichtlich des Heizkostenzuschusses als energiepolitisch soziale
Frage und nicht immer nur als Tropfen auf
den heißen Stein gesehen werden.
GR Heis: Die FPÖ unterstützt selbstverständlich den Heizkostenzuschuss. Wir
haben aber schon im Jahr 2005 darauf
aufmerksam gemacht, dass das Land
Oberösterreich damals € 150,-- an
Heizkostenzuschuss gewährt hat.
Daher wird es zukünftig notwendig sein,
dass man dieses Problem im Auge behält.
Wie man aus den Medien und aus der
Wirtschaft erfahren kann, ist die Rezession gegeben und die Kleinstverdiener
werden bestimmt große Probleme haben,
das zu bestreiten.
Daher ist es sehr wichtig, diesbezüglich
tätig zu werden.
Bgm.in Zach: Ich stelle fest, dass große
Übereinstimmung herrscht. Das Land Tirol
zahlt jetzt € 150,-- und die Stadt Innsbruck
€ 50,--. Wenn sich die Notwendigkeit
ergibt und wir einen strengen Winter
bekommen - es ist auf der einen Seit gut
wenn wir Schnee haben und durch den
Tourismus wieder Mittel hereinbekommen
- werden wir über diese Sache noch
einmal sprechen. Ich kann mir hier jetzt
schon eine gewisse Mehrheit vorstellen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
9.1.2008 (Seite 25) wird angenommen.

11.

Felsberger Manuela (ÖVP),
Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
GR-Sitzung 31.1.2008

Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des IStR leistet das Ersatzmitglied
des Gemeinderates, Manuela Felsberger
(ÖVP) mit den Worten "Ich gelobe" das
Gelöbnis in die Hand der Frau Bürgermeisterin.

12.

Förderungsansuchen nach dem
Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003 (SOG):

12.1

IV 34/2008
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Geschäftsbereich
Strom Netz, in Vertretung der Eigentümer der Gebäude HerzogFriedrich-Straße 19 bis 39, Beleuchtung der Lauben im Bereich der Objekte HerzogFriedrich-Straße 19 bis 39 ostseitig, zweiter Bauabschnitt

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 23.1.2008:
Gemäß §§ 33 ff des Tiroler Stadt- und
Ortsbildschutzgesetzes 2003 (SOG)
gewährt die Stadtgemeinde Innsbruck der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
in Vertretung der Liegenschaftseigentümer
Herzog-Friedrich-Straße 19 bis 39) für die
Laubenbeleuchtung im Bereich HerzogFriedrich-Straße 19 bis 39 (zweiter
Abschnitt) einen nicht rückzahlbaren
Baukostenzuschuss in der Höhe von
€ 14.700,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
Wir haben damit begonnen, die Laubenbeleuchtungen in der Altstadt gemeinsam mit
den Hausbesitzern und dem Verein
"Interessengemeinschaft Altstadt Innsbruck" freundlicher und vor allem heller zu
machen. Wo es hell ist, halten sich
Elemente, die es lieber dunkel haben,
nicht so gerne auf.
Das Ganze hat also auch einen Sicherheitscharakter. Im nördlichen Teil vom
Goldenen Dachl bis zur Ottoburg wurde
die Laubenbeleuchtung saniert.
Die Lampen sind, wie überall, eine
Geschmackssache, aber den eigentlichen