Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_01-Jaenner.pdf
- S.65
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30.3
I-OEF 2/2008
Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH, Innverlegung light, Beeinträchtigungen, Kosten, Baubeginn, Maßnahmen, Fortschreibung des Masterplanes, ausstehende Bewilligungsbescheide
bzw. noch nicht vorliegende
Ausschreibungsergebnisse (Die
Innsbrucker Grünen)
Bgm.in Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 43)
Folgendes mit:
Zu Frage 1.1: Nein.
Zu Frage 1.2: Erübrigt sich, siehe Antwort
1.1.
Zu Frage 1.3: Es wurden sämtliche
aufgrund der Äußerungen der Amtssachverständigen für Naturkunde, Forstwesen,
Brückenbau, Limnologie/Gewässerökologie, Wasserbau, Geotechnik und
Bodenmechanik, Geologie und Hydrologie, Kulturbautechnik und Abfalltechnik,
der Fischereiberechtigten, der Gemeinde
Völs, der Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), des Verwalters des Bundes öffentliches Wassergut, und Tiroler
Wasserkraft AG (TIWAG) im wasser-,
naturschutzrechtlichen und forstrechtlichen Bewilligungsverfahren erforderlichen
Auflagen im wasserrechtlichen Bewilligungsbescheid zusammengefasst
vorgeschrieben.
se oder sonstigen Störwirkungen für den
Flugbetrieb entstehen.
Zu Frage 5.2: In der derzeitigen Bauphase
nur in dringenden Fällen.
Zu Frage 6.1: Ja.
Zu Frage 6.2: Nach Maßgabe der beauftragten Bietergemeinschaft. Die Kosten
sind in den Gesamtkosten enthalten.
Zu Frage 7.1: Die Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) hat keine Verlängerung der Piste nach Westen beantragt.
Zu Frage 7.2: Nein.
Zu Frage 8.: Kann derzeit nicht gesagt
werden.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich bitte um
die Eröffnung der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Schwarzl gestellte
Antrag auf die Eröffnung der Debatte wird
abgelehnt.
30.4
I-OEF 3/2008
Stadtmagistrat Innsbruck, Büro
der Bürgermeisterin, Büromitarbeiter (Die Innsbrucker Grünen)
Zu Frage 2.: Ass.-Prof. Dr. Ilse Jenewein
und Dipl.-Ing. Dr. Ulrich Stegner.
Bgm.in Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 45)
Folgendes mit:
Zu Frage 3.: Siehe Antwort 1.3.
Zu Frage 1.: Seit 1.10.2007.
Zu Frage 4.1: Der Bietergemeinschaft
Strabag AG/Fröschl AG.
Zu Frage 2.: Nein.
Zu Frage 4.2: Nach dem vorliegenden
Angebot reduzieren sich die Gesamtkosten um zirka € 2,5 Mio.
Zu Frage 4.3: Diese Kosten sind in den
Baukosten inkludiert. Der Aushub muss
auf bewilligte Deponien gebracht werden.
Zu Frage 4.4: Sind in den Gesamtkosten
enthalten. Ohne Zustimmung der Bietergemeinschaft können keine Angaben über
Detailkosten gemacht werden.
Zu Frage 5.1: Grundsätzlich dürfen in der
ersten Bauphase keine LuftfahrthindernisGR-Sitzung 31.1.2008
Zu Frage 3.: Die Aufnahme von Vertragsbediensteten obliegt gemäß § 31 Abs. 2
lit a des Innsbrucker Stadtrechts der Frau
Bürgermeisterin. Im gegenständlichen
Besetzungsverfahren wurde, wie in
vergleichbaren Fällen üblich, auf die
vorhandene Personalevidenz zurückgegriffen. Ob ausgeschrieben wird, wird im
Einzelfall entschieden. Dies ist auch in
anderen Fällen so. Bei der gegenständlichen Aufnahme wurden alle Bestimmungen des Innsbrucker Vertragsbedienstetengesetzes eingehalten.