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Es heißt immer wieder, dass der Heizkostenzuschuss erhöht wird, aber er wird
immer nur für ein Jahr beschlossen.

"Ich würde mich gerne mit Ihnen geistig
duellieren, aber ich sehe, Sie sind
unbewaffnet."

Zu GR Gruber: Ich habe in der Zeitung
gelesen, dass der Tourismus von der
Fußballeuropameisterschaft 2008 (EURO)
profitiert und mit hohen Gewinnen rechnet.
Deshalb habe ich mir gedacht, wenn der
Tourismus profitiert, ist das zwar sehr
schön und daher könnten wir in Hinkunft
die Mittel für die Tourismusförderung
etwas einschränken bzw. in andere
Bereiche verlagern.

Danke für die Aufmerksamkeit!

Also die Stadt Innsbruck verzichtet auf die
Ortstaxen. Die Beträge beim Land Tirol
der Tourismusförderung sind in den
letzten Jahren gestiegen. Tirol hat fast als
einziges der Bundesländer eine flächendeckende Tourismusabgabe, die wir in
verschiedenen Bereichen - bei jedem
Friseurbesuch, bei jeder Massage usw. mitbezahlen. Andere Bundesländer haben
die Tourismusabgabe nicht so flächendeckend bzw. gar nicht.
Wenn jetzt schon der Tourismus der große
Profiteur dieser Fußballeuropameisterschaft 2008 (EURO) ist, von der ich
überhaupt nichts halte, könnte man die
Mittel daraus verlagern.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: GRin Marinell
wollte nichts anderes sagen, als dass es
arme Leute gibt, die in einem Sozialmarkt
bzw. auch unentgeltlich einkaufen gehen
müssen und das ein Armutszeichen für
eine reiche Gesellschaft ist. Nichts
anderes wollte sie damit sagen. Es wird
selbstverständlich niemand bestreiten,
dass es notwendig ist, dass wir einen
solchen Sozialmarkt haben, aber trotzdem
ist das kein Zeichen, auf das wir in einer
reichen Gesellschaft stolz sein müssen.
Lieber GR Federspiel, wir waren vor
kurzem in Hamburg, wo ich ein wunderbares T-Shirt gefunden habe. Ich habe mir
gedacht, dass ich mich in der nächsten
Zeit im Gemeinderat mit Dir nicht mehr in
Diskussionen einlassen werde.
Wenn die Frau Bürgermeisterin und der
Vorsitzende es mir erlaubt, werde ich
GR Federspiel das T-Shirt zeigen, auf
dem Folgendes steht:

GR-Sitzung 15.5.2008

GR Mair: Zur Geschäftsordnung! Ist das
jetzt für GR Federspiel oder für den heute
anwesenden FPÖ-Chef H. C. Strache?
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer:
GR Mair, das ist nicht zur Geschäftsordnung. Lassen Sie in Zukunft solche
Meldungen, da sie unnötig sind.
GR Federspiel: Liebe StRin Dr.in PokornyReitter, das T-Shirt kannst Du behalten.
Ich habe nur Dein Wahlprogramm zitiert.
Ich kann mich noch daran erinnern, wie
Du im Jahr 2006 rote Herzen verteilt hast.
Im Wahlprogramm war enthalten: Betriebskosten und Mieten senken, aber bis
dato habe ich davon nichts gehört.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Du Dich
in der großen Koalition mit der "Fraktion
Für Innsbruck" und "ÖVP" nicht durchsetzen kannst. Es müsste doch möglich sein,
hier etwas zu machen. Ich habe nur das
und sonst gar nichts zitiert. Ich warte
darauf, dass das kommt.
GR Mag. Thaler: Ich gebe heute als
Gemeinderat mein Debüt. Ich möchte eine
kurze Replik zur Wortmeldung von
GR Gruber und GR Federspiel machen.
Einen Zusammenhang zwischen Armutsbekämpfung und mangelnder Wirtschaftskompetenz der Grünen herzustellen, finde
ich schon mehr als befremdend.
Sicher ist es so, dass die Wirtschaft den
Tiroler Sozialmarkt mit Lebensmitteln
versorgt, die allerdings kurz vor dem
Ablaufdatum stehen und insofern für die
Wirtschaft keinen Wert mehr haben. Wenn
man den armen Leuten mehr Mittel zur
Verfügung stellt, würde die Wirtschaft
dadurch gestärkt, weil mehr Kaufkraft
vorhanden ist. Insofern würde die Wahlfreiheit mehr für die Wirtschaft bringen als
der Tiroler Sozialmarkt, der sicherlich
grundsätzlich, kurzfristig gesehen, eine
sinnvolle Institution ist.
GR Gruber hat gesagt, dass ihm der
Mensch wichtig ist. Als junger Mensch
möchte ich GR Gruber noch etwas
mitgeben.