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man irgendwo liegen darf, heißt das nicht,
dass man eine Glasscheibe einschlägt.
Wenn man den Leuten vermittelt, dass sie
unter bestimmten Voraussetzungen
willkommen sind, dann glaube ich, dass
weniger Aggression gegen die Gartenanlage vorhanden ist. Man muss, wenn man
den Freiraum in der Stadt nützen will,
auch ein Angebot dafür schaffen.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich erwähne
jetzt zum zweiten Mal, dass wir vor
kurzem vom Klub aus einen Ausflug nach
Hamburg gemacht haben. GRin Konrad
hat zu mir jetzt gesagt, dass in Hamburg
die Leute auch in den Wiesen liegen
dürfen. Es gibt in Hamburg einen wunderschönen Park, der "Planten un Blomen"
heißt, wo die Leute die Wiesen benützen.
Es ist fast allen Mitgliedern des Gemeinderates ein großes Anliegen, dass im
Innsbrucker Hofgarten die Rasenflächen
zum Liegen, Sitzen und Spielen benützt
werden können. Natürlich muss hintan
gehalten werden, dass es zu Verwahrlosungen bzw. zu einem gewissen Vandalismus kommt. Ich bin aber wie GR Mair
der Meinung, umso mehr Verbote es gibt,
desto mehr Vandalismus wird es aufgrund
von Zorn geben. Andere Städte leben uns
das vor.
Der Innsbrucker Hofgarten gehört aber
nicht der Stadtgemeinde Innsbruck,
sondern den Österreichischen Bundesgärten. Deshalb geht es darum, in einem
geschickten Verhandlungsklima zu
erreichen, dass unsere jungen, mittleren
und alten Leute die Rasenflächen
benützen dürfen. Es geht auch darum, in
einem Verhandlungsgespräch zu erreichen, dass die Stadt Innsbruck für
gewisse Aktivitäten nach Möglichkeit nicht
für die Kosten herangezogen wird. Wir
diskutieren im Gemeinderat immer wieder
über ähnliche Themen, dass die Stadt
Innsbruck da oder dort einspringen sollte,
weil die Gebietskörperschaften dies und
jenes nicht besonders gut machen.
In meinem Ressortbereich ist die Reinigung der Gehsteige ein permanentes
Thema, weil wir nur einen kleinen Teil
haben, wo die Stadt Innsbruck im Zwangsreinigungsgebiet oder bei den Häusern der
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG), wo ein Vertragsverhältnis
GR-Sitzung 15.5.2008

besteht, wirklich reinigt. Alle anderen
Gehsteige müssen von den angrenzenden
GrundeigentümerInnen bzw. HauseigentümerInnen selber gereinigt werden.
Es rufen oft Leute bei mir an und beschweren sich, dass es schmutzig ist und
fragen, warum diesbezüglich die Stadtgemeinde Innsbruck nichts unternimmt.
Meine erste spontane Reaktion war, ob wir
nicht die nächsten zwanzig Meter auch
reinigen sollten. Aber wenn man damit
beginnt, gibt es kein Ende mehr und wir
müssten in vielen Bereichen, die jetzt
aufgrund Eigentumsverhältnisse oder
aufgrund der gesetzlichen Regelung
anderen Personen hinsichtlich der
Erhaltung, Bewirtschaftung und Investitionen zustehen, immer einspringen.
Deshalb glaube ich, dass die Intention des
Antrages von GR Mair richtig ist. GR Mair
hat den Antrag in einer Diktion formuliert,
dass
"… angeboten werden soll, dass die
tägliche Reinigung des Innsbrucker
Hofgartens auf Kosten der Stadt Innsbruck durchgeführt wird."
Das wäre eine negative Verhandlungsposition und daher können wir aufgrund der
Formulierung, dass die Stadt Innsbruck
verpflichtet ist, die Aufgaben und Kosten
zu übernehmen, nicht mitgehen. Dies nicht
deshalb, weil wir inhaltlich nicht hinter
diesem Antrag stehen, sondern weil das
zu einer Flut von weiteren Belastungen für
die Stadt Innsbruck führen würde, wo wir
gar nicht zuständig sind.
Bgm.in Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.
StRin Mag.a Schwarzl: Zuerst möchte ich
auf die kleine Unterstellung von
Bgm.in Zach eingehen, dass ich GR Mair
nicht informiert hätte bzw. er es nicht
aufnehmen hätte wollen.
(Bgm.in Zach: Das habe ich vermutet.)
Bei den Innsbrucker Grünen werden alle
Mitglieder nach den Sitzungen des
Stadtsenates über fast alles - es werden
im Stadtsenat auch nebensächliche Dinge
behandelt - informiert. Ich habe es