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Innsbruck für die Universitätsbibliothek wurde bereits eine Rücklage gebildet. Zur Bedeckung weiterer Zuschüsse zu von der LeopoldFranzens-Universität (LFU) Innsbruck
geplanter Vorhaben soll eine weitere
Zuführung in der Höhe von € 1 Mio
erfolgen (Gesamtrücklage nach Zuführung € 1.750.000,--).
Beim letzten Gespräch zwischen dem
Akademischen Senat und dem Stadtsenat
hat der Rektor den Wunsch geäußert,
dass ein Institut der Technischen Universität, nämlich das Institut für Physik, von
Land Tirol und Stadtgemeinde Innsbruck
errichtet wird, weil sich die BundesimmobiliengesmbH (BIG) nicht bereit erklärt hat,
die Finanzierung vorzunehmen. Diesem
Zweck soll die Rücklage dienen.
GR Grünbacher: Es steckt natürlich mehr
hinter dieser Rücklagenzuführung, das ich
nicht unerwähnt lassen möchte. Es
erscheint mir schon wesentlich, dass wir
ursprünglich bei der von uns ungeliebten
Hungerburgbahn ein Kommunaldarlehen
in der Höhe von € 8,1 Mio geplant haben.
Wir hätten im Haushalt einen Abgang in
der Höhe von € 6,9 Mio. In Wahrheit ist
das nichts anderes wie ein Überschuss
von € 9,1 Mio. Das erscheint mir schon
nicht unwesentlich, dass die finanzielle
Gestion der Stadt Innsbruck wirklich
hervorragend ist.
Man darf nicht vergessen, dass wir die
Hungerburgbahn mit sämtlichen Vorfinanzierungen des Tourismusverbandes
Innsbruck und seinen Feriendörfern (TVB)
und auch des Landes Tirol sozusagen aus
der Westentasche finanzieren, ohne einen
Schilling Kommunaldarlehen. Mehr noch,
wir haben € 9 Mio an Rücklagen gebildet.
Das erscheint mir schon erwähnenswert,
weil es doch betriebswirtschaftlich ein
äußerst erfolgreiches und sehr gutes Jahr
war.
Politisch gesehen ist es natürlich so, dass
die Stadt Innsbruck lange nicht so arm
dasteht, wie uns das die Finanzreferentin
immer bei Sozialprojekten vermitteln
möchte. In Wahrheit sind wir - um das
salopp zu sagen - seitens der Stadt
Innsbruck ziemlich frisch. Es wird auch
einmal Zeit, jenen Teil der Bevölkerung,
der das notwendig hat, mehr an dem
GR-Sitzung 22.3.2007

Reichtum zu beteiligen. Wir werden
diesbezüglich sicher Initiativen ergreifen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer:
Spare in der guten Zeit, dann hast du in
der Not. Auch solche Zeiten kommen
immer wieder. Bitte das auch so zu sehen,
weil die Finanzausgleichsverhandlungen
bald wieder beginnen und da können
solche Jubelmeldungen durchaus
kontraproduktiv werden.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
möchte auf Grund dieser Äußerung nicht
gerade ein Schlusswort, aber eine
abschließende Bemerkung machen, weil
solche Feststellungen ein bisschen
bedrohlich wirken. Der Vorsitzende hat
schon darauf hingewiesen. Es ist natürlich
der Jahresabschluss 2006 außerordentlich
erfreulich. Es ist völlig richtig, was GR
Grünbacher als mein Stellvertreter im
Ausschuss für Finanzen und Subventionen
festgestellt hat.
Es gibt dann natürlich zwei Möglichkeiten
der Interpretation. Man kann sagen, dass
die Finanzreferentin ausgezeichnet
gewirtschaftet hat. Man kann aber auch
meinen, dass man übervorsichtig budgetiert hat, einerseits natürlich im Bereich der
Einnahmen, andererseits sehr großzügig
im Bereich der Ausgaben, damit auf jeden
Fall ein gutes Ergebnis zu Stande kommt.
(GR Mag. Fritz: Besser als unvorsichtig
budgetiert und dann auf die Nase gefallen.)
Natürlich, das habe ich doch bei allen
Finanzreferenten so erlebt, dass durchaus
eine gewisse Vorsicht vorgenommen
wurde. Ich würde meinen, dass das auch
richtig so ist. Das ist nur eine Frage der
Dimension. Grundsätzlich glaube ich aber,
dass dieser Abschluss ein Grund zur
Freude ist.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen
und Subventionen vom 13.3.2007 (Seite
208) wird angenommen.