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involvierten Ämter wurde gegeben. Erklärungen zur Abwicklung des Winterdienstes
mit besonderen Hinweisen auf die Wechselbeziehung Qualitätssicherung, Umweltschutz, Wirtschaftlichkeit und den differenzierten Winterdienst liegen vor. Es gab eine stichprobenartige Einschau in diverse
wirtschaftliche Belange, insbesondere den
Anschlusszwang an die städtische Straßenreinigung, die Übereinkommen zwischen dem Land Tirol, der Republik Österreich und der Stadt Innsbruck über die Erhaltung der im Stadtgebiet gelegenen
Ortsdurchfahrten der Landes- und Bundesstraßen, nunmehr Landesstraßen B
samt Empfehlungen.
Zu diesem Punkt hat der Kontrollausschuss einstimmig folgende Empfehlung
beschlossen:
Der Kontrollausschuss empfiehlt dem
Gemeinderat:
Die Frau Bürgermeisterin als für die städtischen Finanzangelegenheiten ressortzuständiges Mitglied des Stadtsenates wird
ersucht, sicherzustellen, dass mit dem
Land Tirol Verhandlungen mit dem Ziel geführt werden, eine Wertanpassung der mit
der Stadt Innsbruck zur Verrechnung gelangenden Vergütungssätze bzw. Erhaltungsbeiträge für die Erhaltung von im
Stadtgebiet liegenden Landesstraßen B
(ehemalige Bundesstraßen) und Landesstraßen L zu erreichen.
StRin Mag.a Pitscheider: Es ist wichtig
und gut, dass die Kontrollabteilung auch
hin und wieder Magistratsabteilungen kontrolliert. Man hat an diesem Beispiel wieder gesehen, dass noch alte Verträge bestehen, auf die nicht mehr geachtet wurde.
Das kann vor allem bei einem Wechsel
der Angestellten passieren.
Ich finde es wichtig, in Verhandlungen mit
dem Land Tirol zu treten, wie unsere
Chancen stehen, vor allem die Indexierung, also den uns fehlenden Betrag, zurückzubekommen. Wir werden sehen, ob
uns das gelingt. Es ist vor allem ein neuer
Vertrag für die Verlängerung der Straßenstücke, die jetzt plötzlich Richtung Ampass
und Richtung Rum dazugekommen sind,
notwendig. Bei einer Landesstraße wird
mehr erhalten. Es muss eine einheitliche
Regelung geben, damit man dies klar
nachvollziehen kann.
GR-Sitzung 26.1.2012

Ich würde es gut finden, wenn der Straßendienst, die Schneeräumung, aber auch
die Reinigung der Straße im Sommer in
einem Posten inklusive der Unterposten
zusammengefasst werden. Man könnte
dann gleich sehen, wo es eine Kostenexplosion bzw. ein Einsparungspotential gibt.
So wäre es leichter nachzuvollziehen,
denn jetzt sind die Positionen irgendwo im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck verteilt. Derzeit muss man genau nachsehen, welcher Unterposten
eventuell zur Straßenreinigung gehören
könnte.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich bin sehr
froh, dass der Winterdienst bzw. der Straßenbetrieb einer ausführlichen Prüfung
unterzogen wurde. Die Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, ist ein Amt, das nicht so viel
Beachtung erfährt. Wie wir jetzt angesichts
der Schneelage feststellen, ist dieses Amt
im Zentrum aller Ärgernisse in dieser
Stadt.
Im Bericht der Kontrollabteilung ist ausgeführt, dass die Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, eine Verwaltungsreform durchgeführt
hat. Das Ergebnis war nicht gerade klein.
Wenn StRin Mag.a Pitscheider meint, dass
wir eine Kostenoptimierung machen können, dann kann ich dazu Folgendes sagen: Die Kostenoptimierung im Zuge der
Umsetzung des Bauhofkonzeptes hat zum
Beispiel darin bestanden, dass wir die Anzahl der Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter
in der Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, von
130 auf 103 gesenkt haben. In der Mag.Abt. III, Fuhrpark und Werkstätte, wurde
die Anzahl der Mitarbeiter von 26 auf 19
gesenkt. Das ist schon eine ganz ordentliche Verwaltungsreform.
Ich würde mir wünschen, dass das in anderen Bereichen bzw. anderen Ämtern der
Stadt Innsbruck auch so gemacht wird.
Wir haben in der Mag.-Abt. III, Straßenbetrieb, eine Haus- bzw. eine Fleißaufgabe
gemacht. Es wurde nicht Pi mal Daumen
um 10 % oder 20 % gekürzt, sondern es
wurden genaue Bemessungen durchgeführt, wie lange und wie breit die Straßen