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L 33 (Patscher Straße):

Teil Igls/Gasthof Stern (L 9 Mittelgebirgsstraße) – Abzweigung des
Kurhausweges, Ortstafel
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Die Kosten für die Erhaltung der vertragsgegenständlichen 2-spurigen
Landesstraßen einschließlich der Errichtung und Erhaltung von dazugehörigen Verkehrsleiteinrichtungen sind mit ATS 45.000,00
(€ 3.270,28) pro km und Jahr festgelegt worden. Die Beitragsleistung
des Landes Tirol belief sich sohin auf ATS 362.700,00 bzw.
€ 26.358,44 pro Jahr.

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Hinsichtlich der Landes-Beitragsleistung stellte die Kontrollabteilung
fest, dass diese im Jahr 1982 angehoben worden ist. Für die Erhaltung
der Ortsdurchfahrten von Landesstraßen war ab diesem Zeitpunkt eine
Vergütung in Höhe von ATS 50.000,00 bzw. € 3.633,64 pro Jahr und
km vorgesehen.
Im Jahr 1997 hat sich die Beitragsleistung des Landes Tirol um
ATS 7.500,00 bzw. € 545,05 auf ATS 57.500,00 bzw. €
4.178,69 e rhöht.
Im Rahmen der Währungsumstellung im Jahr 2002 wurde der Vergütungssatz dann letztmalig um € 1,31 erhöht bzw. auf €4,180,00 ang epasst.

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Die Veranschlagung und Verrechnung der Kostenersätze des Bundes
und Landes erfolgte im Jahr 2003 getrennt in den Unterabschnitten
610000 – Bundesstraßen und 611000 – Landesstraßen. Die Einnahmen für das Rechnungsjahr 2003 beliefen sich auf insgesamt
€ 246.891,64 und setzten sich aus den laufenden Transferzahlungen
Bund und Land in Höhe von € 205.929,90 bzw. €40.961,74 zusa mmen.

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In den Jahren 2004 bis 2006 ist ausschließlich der Unterabschnitt
611000 – Landesstraßen mit den diesbezüglichen Einnahmen bebucht
worden. Die jährlichen Beitragsleistungen beliefen sich auf jeweils
€ 246.891,64 und blieben gegenüber dem Vorjahr unverändert.

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Der Erhaltungsbeitrag für das Jahr 2007 hat sich gegenüber dem Vorjahr um € 11.500,00 auf insgesamt € 258.391,64 erhöht. Der Grund für
die Zunahme der Einnahmen konnte der Kontrollabteilung nicht näher
erläutert werden, da diesbezüglich im Amt für Straßenbetrieb keine
Unterlagen vorhanden waren.

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Im Jahr 2008 wurde die Vergütung für die Übernahme der Erhaltung
von Landesstraßen fälschlicherweise im Unterabschnitt 612000 – Gemeindestraßen verbucht. Die Einnahmen beliefen sich für das betreffende Jahr auf € 258.082,32 und haben sich gegenüber dem Vorjahr
um € 309,32 verringert. Dies ist auf den Umstand zurückzuführen, dass
sich die Erhaltungslänge der L 9 (Mittelgebirgsstraße) einerseits durch

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Zl. KA-08642/2011

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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