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etwas verändern kann, denn eine Stadt
unterliegt permanent einer Veränderung.

Beamtenseite hat Dr. Frischhut die Verhandlungen geführt.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dieser konsensuale Vorschlag hätte fast von GR Federspiel stammen können.

(GR Mag. Kogler: Man weiß es nicht.)

(GRin Mag.a Schwarzl: Wir sind beide schon
alt geworden!)
(GR Federspiel: Nicht alt, sondern erfahren.)
GR Mag. Kogler: Ich habe in meiner ersten
Wortmeldung um eine Aufklärung gebeten.
Waren die Grundstücke im Jahr 2008 nicht
verfügbar? Hat man diese Grundstücke
damals nicht kaufen können? Aus dem
Amtsbericht ist zu lesen, dass Hermann
Gschösser erst im Nachhinein grundbücherlicher Eigentümer geworden ist. Hermann
Gschösser wird die Grundstücke jetzt nicht
billiger verkaufen, wie er sie damals erstanden hat.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wann war das
im Jahr 2008? Ich kann erst ab Juni 2009
Auskunft geben. Ich weiß es nicht und
nehme daher an, dass die Grundstücke
nicht verfügbar sind.

(GR Grünbacher: Aber Du könntest den
Bürgermeisterkandidaten fragen!)
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
28.3.2012 (Seite 176) wird angenommen.
13.

Land Tirol, Stadtgemeinde
Innsbruck und Innsbrucker Soziale Dienste GesmbH (ISD), Leistungsvereinbarung über die stationäre Hilfe für pflegebedürftige
Personen und Leistungsvereinbarung über die Erbringung von
Leistungen der mobilen Pflege
und Betreuung
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 28.3.2012:
1.

Die Stadt Innsbruck stimmt den vorliegenden Leistungsvereinbarungen zwischen dem Land Tirol, der Stadt Innsbruck und der Innsbrucker Soziale
Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD)
hinsichtlich der stationären Hilfe für
pflegebedürftige Personen sowie der
mobilen Pflege und Betreuung zu.

2.

Die Mag.-Abt. I wird in Abstimmung mit
der Mag.-Abt. IV und der Innsbrucker
Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH (ISD) mit der Prüfung und
eventuellen Überarbeitung des Rahmenvertrages zwischen Stadt Innsbruck und Innsbrucker Soziale Dienste
gemeinnützige GesmbH (ISD) beauftragt.

GR Mag. Kogler: Frau Bürgermeisterin, Du
hast gesagt, dass schon lange Gespräche
geführt worden sind.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ja ich weiß,
dass unter Alt-Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Bielowski schon Gespräche geführt
worden sind. Wir können aber auch Finanzdirektor Dr. Hörnler fragen, ob er diesbezüglich Auskunft geben könnte.
GR Mag. Kogler: Ich hätte das gerne gewusst, da es im Hinblick auf die Entwicklung
sehr interessant wäre.
Finanzdirektor Dr. Hörnler wird als Auskunftsperson in die Sitzung gerufen.
Finanzdirektor Dr. Hörnler: Ich habe den
Auftrag für Verhandlungen im Dezember 2011 erhalten. Ich bin dann mit dem
Eigentümer in Kontakt getreten. Davor hatte
ich persönlich keinen Auftrag zu weiteren
Verhandlungen.
Im Jahr 2008 waren Alt-Bgm.-Stellv.
Mag. Dr. Bielowski und Alt-Bgm.-Stellv.
Dr. Platzgummer in Verhandlungen. Auf der
GR-Sitzung 29.3.2012

IV 1647/2012

Es gab viele intensive Gespräche, die
Bgm.-Stellv. Gruber auf Beamtenebene mit
Hofrat Dr. Wiedemair als auch Landesrat
Reheis geführt hat. Wir sind soweit, dass
wir im Sommer letzten Jahres einen Anwalt
beauftragt haben. Ich habe das in der Generalversammlung der Innsbrucker Soziale
Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) gemacht, um die Ansprüche der Stadt Innsbruck gegenüber dem Land Tirol durchzusetzen.