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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut
§ 25 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat
die Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen zu beschließen.
Es wurde von Seiten der Kronen Zeitung
und des Österreichischen Rundfunks (ORF)
um die Zulässigkeit von zusätzlichen Tonund Bildaufnahmen angefragt.
Beschluss (einstimmig):

Zu Punkt 5., Anträge des Ausschusses für
Finanzen, Subventionen und Beteiligungen:
-

Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2018

In der Sitzung des Stadtsenates musste
nachstehender Punkt der Tagesordnung
abgesetzt werden, da leider die Zustimmung einer der nominierten Personen fehlt.
Das bedeutet, dass man sich für die Zusammensetzung des Gestaltungsbeirats
(IGB) erneut auf die Suche machen muss.

Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.

Aus diesem Grund darf ich bekannt geben,
dass nachstehend angeführter Punkt nicht
auf die Tagesordnung gesetzt wird.

2.

Zu Punkt 4., Antrag des Stadtsenates:

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 22.02.2018 (2. Sitzung) und 22.03.2018 (3. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 22.02.2018 und 22.03.2018 wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates
übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung der Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.

d)

Innsbrucker Gestaltungsbeirat (IGB),
Bestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. die Nachträge zur Tagesordnung
einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführte Punkte als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
4.

Totengedenken
in

3.

Genehmigung der Tagesordnung
in

Bgm. Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung zu
nehmen:
Zu Punkt 4., Anträge des Stadtsenates:
-

Änderung der Verordnung zum Schutze der städtischen Parkanlagen (Parkordnung) und der Spielplatzordnung,
Grillen in Parkanlagen und auf Spielplätzen, Einschränkung der Grillzeiten,
Verwendung von Gasgrillern

GR-Sitzung 26.04.2018

Bgm. Mag.a Oppitz-Plörer: Hoher Gemeinderat, ich darf Sie bitten, sich von den
Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich zu einer Trauerminute von ihren
Sitzen.)
4.1

Mag.a Schindl-Helldrich Ulli, Mitglied des Innsbrucker Gemeinderates von 2003 bis 2012, Mitglied
des Stadtsenates 2005, verstorben am 08.04.2018 im 61. Lebensjahr

Ulrike wurde am 21.01.1958 als Tochter von
Martina und Heinz Ratz in Vorarlberg geboren, wo sie die erste Phase ihrer Kindheit
verbrachte. Ab dem Jahr 1965 war sie in