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anstaltung ja auch gesagt. Die Innsbrucker
Grünen (GRÜNE) sind eben links. Das ist
auch in Ordnung, das ist nichts Dramatisches, aber man muss es wissen. Wenn
man sich das Programm anschaut, dann
sieht man das auch.

(GRin Mag.a Schwarzl: So groß waren die
gar nicht!)
Nein, nein, aber man sieht natürlich in jeder
politischen Entscheidung auch diesen ideologischen und inhaltlichen Hintergrund und
das ist gut und richtig.

Mich wundert dann oft das Herumtauschen.
Ich würde mir wünschen, dass die GRÜNEN, gerade auch jetzt vor einer Stichwahl,
dann einmal ihre Programmatik darlegen.
GR Onay hat aufgezeigt. Er hat sich ganz
klar positioniert und sagt das auch immer.
GR Onay, vielleicht ist das auch der Grund,
warum Du Dich dann etwas von den GRÜNEN entfernt hast? Das weiß ich aber nicht
und will es nicht interpretieren.

Die großen Themen sind ohnehin schon
angesprochen worden. Das sind Sicherheit,
Wohnen, Arbeitsplätze und Wirtschaft. Ein
Thema, das uns besonders wichtig ist, weil
wir uns den Wohlstand, den wir uns erarbeitet haben, auch weiterhin leisten wollen.
Auch Ausgaben für den Sozialbereich, für
die Pflege werden damit letztendlich finanziert.

Das wird aber wichtig werden, auch für die
Entscheidungen der Zukunft, egal ob auf
Gemeinde-, Landes-, Bundes- oder europäischer Ebene. Ich glaube, wir können die
Politik dann wieder für die Menschen attraktiver machen und damit die Wahlbeteiligung
steigern, wenn wir das Interesse wecken
und immer wieder klar auf Standpunkte und
Unterschiede hinweisen.

Ich finde die Diskussion schon spannend.
GR Hitzl hat natürlich Recht, wir bräuchten
sie nicht zu führen. Jetzt ist das Thema aber
da und vielleicht hören uns doch die einen
oder anderen BürgerInnen zu. Vielleicht motivieren wir dadurch, dass man sich eben
mit den Unterschieden auseinandersetzt,
dass man sich dafür interessiert. Dann wird
vielleicht auch das Wählen wieder attraktiver.

Da hat es in der Wahlauseinandersetzung
viele Möglichkeiten gegeben. GR Hitzl hat
Recht, wir bräuchten das nun eigentlich nur
noch herunterlesen. Ich wollte aber etwas
auf die vorhergehenden Wortmeldungen
eingehen.
Die Lega Nord (Italien) und Budapest (Ungarn) sind auch keine Vorbilder für mich.
Das muss ich dazusagen, weder Utrecht
noch Budapest. Das hat andere Hintergründe, denn Budapest ist ja eine tolle Stadt.
(GR Federspiel: Ungarn habe ich gesagt.)
Ja, Ungarn hast Du gemeint, Entschuldigung. Da gibt es natürlich demokratiepolitische Entwicklungen, die nicht besonders erfreulich sind. Auch wenn die dort verantwortungstragenden Parteien von unseren nicht
weit entfernt sind. Aber da geht es auch um
Ideologie und diese brauchen wir nicht zu
verstecken.
Wir von der Innsbrucker Volkspartei (ÖVP)
sind die Kraft der Mitte. Das haben wir auch
im Wahlkampf so gesagt und so handeln wir
auch in allen politischen Entscheidungen,
nach einem christdemokratischen, christlich-sozialen Weltbild. Da sieht man auch
die Unterschiede in vielen Entscheidungen,
ob das im Sozialbereich ist ...
GR-Sitzung 26.04.2018

Ich glaube, dass die Inhalte, neben Personen - Politik wird immer von Personen gemacht - wichtig sind, damit sich die Politik
einer Stadt in die Richtung weiterentwickelt,
wie eben verschiedene Fraktionen das sehen.
GR Onay: Ich stimme Dir zu, GR Hitzl,
wenn Du sagst, dass vieles schon in den
Programmen enthalten ist. Deshalb sollten
wir auch den heutigen Tag zum Anlass
nehmen, einmal darüber zu sprechen, was
nicht in den Programmen steht.
Auch jenseits dieser Programme haben wir
in der Stadt Innsbruck riesige Herausforderungen, die wir einfach bewältigen müssen!
Wir müssen uns mit ihnen auseinandersetzen, wenn wir nicht ernsthaft an Wahrnehmungsproblemen leiden.
Erstens spricht GR Federspiel immer von
18 % und tut so, als wäre er der Vertreter
von 18 % aller InnsbruckerInnen. Das
stimmt aber so nicht! Eigentlich haben mehr
als 50 % der InnbruckerInnen nicht gültig
gewählt! (Unruhe im Saal)
Knapp mehr als 50 % waren wählen und
wenn man die ungültigen Stimmen weg-