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Ich darf all jene bitten, die in der letzten
Legislaturperiode bereits Mitglied des
Gemeinderates waren, sich daran zu erinnern, dass die Stadt Innsbruck mit den
umliegenden Gemeinden in der Verkehrsverbund Tirol GesmbH (VTG) hinsichtlich
der Verkehrsleistung eigentlich immer in
Vorleistung getreten ist, die nie abgegolten
wurde. Man hat sich aber immer wieder
daran erinnert, was dann bei den entsprechenden Finanzausgleichen ins Treffen
geführt, aber nie bereinigt wurde.

Vor Beginn der Verhandlungen habe ich
nicht gewusst, dass diese schon lange zu
klärende Angelegenheit von der Verkehrsverbund Tirol GesmbH (VTG) in einer für
die Stadt günstigen Art und Weise mit
beschlossen wird. Daher habe ich zugeschlagen und mir gedacht, dass letztendlich das Ergebnis für die Stadt Innsbruck
ausschlaggebend ist. Das Ergebnis ist
hervorragend. Da ich das vorher nicht
gewusst habe, ist es auch in der Vorlage
nicht enthalten.

Die Verhandlungen waren äußerst schwierig und wurden nicht von der Stadt Innsbruck mit der Verkehrsverbund Tirol
GesmbH (VTG) geführt, sondern hier
waren Direktor Dipl.-Ing. Baltes sowie
Vorstandsvorsitzender Dr. Schmid gefragt,
der als ehemaliger Finanzdirektor der
Stadt Innsbruck von diesem wunden Punkt
sehr wohl wusste und auch Alt-Bgm.
DDr. van Staa immer darauf hingewiesen
hat. In weiterer Folge war auch Vorstandsvorsitzender Dr. Wallnöfer damit
befasst, aber man ist zu keinem Ergebnis
gekommen.

Ich bin noch immer der Meinung, dass der
Gemeinderat in dieser Stadt laut Statuten
das höchste Organ ist und deshalb sollten
die Mitglieder des Gemeinderates dies zuerst erfahren. Wenn man die Angelegenheit einzeln betrachtet, so ist es richtig,
dass man darüber streiten könnte. In Zukunft würde ich es vielleicht sicher anders
machen.

Bei dieser Besprechung, wo Bgm.-Stellv.
Mag. Dr. Bielowski, Landesrätin Dr. Hosp
und Landeshauptmann-Stellvertreter Ferdinand Eberle anwesend waren, hat man
nicht nur die Aufteilung der Mehrkosten
des Busbahnhofes besprochen.
Es hat zahlreiche Umplanungen der HABE
GesmbH gegeben, wobei ich an die Geschichte mit der Tiefgarage beim "Hotel
am Bahnhof" erinnere. Auch hinsichtlich
der Hereinleitung der Geleise für die Stubaitalbahn waren Umplanungen erforderlich. Das ist ein sehr großes Projekt, das
immer wieder in der Phase der Weiterentwicklung Veränderungen und Mehrkosten
ergeben hat.
In der Behandlung dieser Mehrkosten hat
man von Seiten des Landes Tirol auch die
Verkehrsverbund Tirol GesmbH (VTG) mit
eingeschlossen, was mir sehr recht ist, da
dies eine sehr langwierige Sache war.
Man hat nicht das eine mit dem anderen
verknüpft, aber wir haben hier endgültig
eine schon lang verdiente Abgeltung bekommen und zwar rückwirkend. Für das
Jahr 2004 habe ich dieser Aufteilung der
Mehrkosten des Busbahnhofes zugestimmt.
GR-Sitzung 17.11.2005

Im Prinzip ist es so, dass im Land Tirol
verhandelt wird. Ich glaube nicht, dass
irgendjemand glaubt, wir würden dort nur
einen Kaffee trinken, denn dazu hat niemand Zeit. Es ist keine Frage, dass es bei
den Verhandlungen sehr oft um finanzielle
Mittel geht, da diese in der Folge Dinge ermöglichen, für die wir im Gemeinderat die
Hand aufheben; egal ob es den Bereich
Soziales, Verkehr, Kultur usw. betrifft.
Neben dem inhaltlichen Teil ist es eine
wichtige Sache, den finanziellen Rahmen
abzustecken und womöglich nicht einschränken zu lassen.
So gesehen darf ich mitteilen, dass der
Stadtsenat der vorgeschlagenen geänderten Kostenteilung zugestimmt hat, wobei
die Stadt Innsbruck 40 % der Kosten des
Busbahnhofes von € 2,1 Mio netto, gedeckelt, übernimmt.
Der städtische Kostenanteil in der Höhe
von € 650.000,-- ist für die Mehraufwendungen der baulichen Herstellung in der
Qualität des Südtiroler Platzes, für die
Wetterschutzeinrichtungen und die Haltestellen-Ausstattungen unter Einrechnung
des bereits von der Stadtgemeinde Innsbruck bezahlten Kaufpreises für das
Grundstück 1307.
Ausgehend von den Gesamtkosten für
den Busbahnhof in der Höhe von
€ 2,1 Mio wird der Ankauf des Grundstückes 1307 mit € 190.000,-- durch die Stadt