Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 04_Protokoll_26.04.2018.pdf
- S.19
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Waldrast los. Es ist ein Weg, den AltBischof Stecher sehr oft gewählt hat. Ich
durfte immer wieder Teile des Weges mitgehen.
Warum erzähle ich das? Wenn man sich in
der Nacht vom Stadtzentrum aus auf den
Weg macht, begegnet man etlichen NachtschwärmerInnen. Es mischen sich also jene, die sportlich unterwegs sind und diesen
Weg 16 km über Mutters, Natters und weiter
hinauf bis Maria Waldrast gehen, mit jenen,
die gerade noch den Abend bzw. die Nacht
ausklingen lassen.
Das sind eigentlich immer sehr schöne Begegnungen. Dieses Bild ist das, was diese
Stadt Innsbruck besonders auszeichnet. Es
hat so viel Platz in dieser Stadt. Ich glaube,
das spiegelt auch die Buntheit im nächsten
Gemeinderat, wo doch um 40 % mehr Listen vertreten sein werden. Das ergibt sich,
wenn wir einrechnen, dass Liste Rudi Federspiel (RUDI) und Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) doch eine Zeit bereits als
eine Fraktion aufgetreten sind. Sonst wäre
es immer noch ein Plus von 25 %. Das bedeutet, wir haben eine Buntheit.
Bezogen auf die Aussagen von GR Onay
muss ich noch nachrecherchieren. Du hast
meine Vorgängerin Alt-Bgm.in Zach zitiert.
Ich bin mir nicht sicher, ob sie die Urheberin
dieses Ausspruchs war. Es werden ihr so
manche Zitate zugeschrieben. Aber wie gesagt, das muss ich noch recherchieren.
Die gesamte Breite an Parteien, die es
schon mindestens seit Jahrzehnten, wenn
nicht seit Jahrhunderten gibt, bis hin zu Listen, die erst ein paar Wochen vor der Wahl
gegründet wurden oder andere neue Entwicklungen wie meine BürgerInnenbewegung "Für Innsbruck" (FI), war das Angebot,
das man den WählerInnen der Stadt Innsbruck gemacht hat.
Die Zusammensetzung dieses neuen Gemeinderates freut die Parteien der Mitte
nicht unbedingt. Wesentlich sind das meine
Fraktion, die der ÖVP und auch der SPÖ,
die zu Recht sagen, ja, wir haben verstanden. Wir haben verstanden, was der Wille
der WählerInnen ist.
Dieses in der Mitte Bleiben und die Bedeutung, die diese politische Mitte gerade für
die Kommunalpolitik hat, lässt hoffen, dass
wir nicht durch Ausgrenzung von einzelnen
GR-Sitzung 26.04.2018
Fraktionen zu einer guten Lösung kommen.
Durch die Stärkung der linken Seite mit den
GRÜNEN und der rechten Seite mit der
FPÖ sollten wir eine breite Zusammenarbeit
haben.
Es sind hier erwachsene Leute, die viel für
die Menschen bewegen wollen. Es wurde
heute schon von Macht und Machen gesprochen. Ich glaube, dass das Machen für
InnsbruckerInnen einen sehr großen Raum
einnehmen sollte und gerade in der Kommunalpolitik manche Dinge wenig Platz haben. Das bezieht sich auch darauf, dass
andere nicht ausgegrenzt werden.
Mir geht es um eine lebendige Kommunalpolitik. Und zwar so, dass wir auf die Zeichen der vergangenen sechs Jahre mit den
vier Fraktionen schauen. Viele Ideen der
einzelnen MandatarInnen - nicht nur jener,
die in der Stadtregierung Verantwortung
hatten - sind zur Umsetzung gekommen.
Mir geht es aber auch darum, dass man in
einer lebendigen Kommunalpolitik auch darauf schaut, dass man für die einzelnen
BürgerInnen AnsprechpartnerIn und
Sprachrohr ist.
Verantwortungsvolle Kommunalpolitik kann
nicht nur dadurch funktionieren, dass die
Beamtenschaft hier im Hause werkt, sondern sie äußert sich auch durch Rede und
Antwort über Entscheidungen bei dem/der
BürgerIn. Das heißt, dass das Anliegen gar
nicht zu klein sein kann, wenn sich ein/e
BürgerIn an ein Mitglied des Stadtsenates
oder Gemeinderates wendet, um eine große
Bedeutung zu haben.
Dieses Auseinanderdriften, diese Stärkung
der linken und rechten Ränder spiegelt sich
ja im Gemeinderat wider. Im Stadtsenat
selbst hat es ebenfalls Veränderungen gegeben. Das heißt, die GRÜNEN sind mit
zwei Mandaten, die SPÖ ist mit einem
Mandat gleichgeblieben, die ÖVP und FI
haben je ein Mandat verloren und eine Partei, die FPÖ, hat zwei Mandate dazugewonnen.
Alle künftig im Gemeinderat vertretenen Listen - die, die mehr Mandate haben und
auch gerade jene, die mit einem Mandat
vertreten sind - sollen berücksichtigt und
respektiert werden. GR Onay hat es gesagt,
Machen ist nicht im Sinne von Machtausübung zu verstehen. Manche stellen Funkti-