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nung zwischen den beiden Beleuchtungskörpern derart groß ist, dass man genau
auf Grund der dichten Bäume relativ wenig
Licht dort hinbringt.
Ich möchte mich ausdrücklich dafür
bedanken, dass schon etwas passiert ist.
Ich stelle den Antrag,
den Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Engelbrecht in der Gemeinderatssitzung am 15.7.2005 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

33.20 I-OEF 84/2005
Gehsteige, Austausch von behindernden Verkehrszeichen und
Straßenbeleuchtungen durch andere Halterungen (GR Engelbrecht)
GR Engelbrecht: Ich habe das Beispiel
im Bereich der Museumstraße 37 a bei der
Hartlauer HandelsgesmbH und der Feinbäckerei Lener gebracht. Die Verkehrszeichen werden teilweise so aufgestellt, dass
sie ungefähr 20 cm innerhalb des Gehsteiges stehen. Das führt bei relativ
schmalen Gehsteigen, wie das in dem
angesprochenen Bereich ist, dazu, wenn
Leute mit Regenschirmen oder Kinderwägen kommen, dass genau rund um diese
Verkehrszeichen ein Stau entsteht.
Mir ist vollkommen klar, dass man nicht
jeden einzelnen Pfosten entfernen kann.
Ich denke mir, dass es bei solchen Pfosten und wie sie dann in weiterer Folge teilweise auch in der Museumstraße stehen,
durchaus möglich wäre, einmal zu überdenken, wie es auch in der Museumstraße
passiert, dass man diese Verkehrszeichen
direkt an den Fassaden der Häuser anbringt, und damit den gesamten Gehsteig
für den Fußgänger freimacht.
Das wäre wieder etwas, das ich gerne im
Stadtsenat geprüft hätte und daher stelle
ich den Antrag
auf Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
GR-Sitzung 17.11.2005

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Engelbrecht in der Gemeinderatssitzung am 15.7.2005 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

33.21 I-OEF 82/2004
"Innsbrucker Stadträder - gratis
Pfandradsystem", Einführung
(GR Mag. Kogler vom
18.11.2004)
GR Mag. Kogler: Ich nehme zur Kenntnis,
dass die Zeit bei den Mehrheitsfraktionen
immer noch nicht für die Einführung dieses
Stadtradsystems reif ist. Leider Gottes,
nichtsdestotrotz wird die Zeit in der nächsten Legislaturperiode reif werden. Wir
werden davon nicht abrücken, weil das
System in anderen Städten mittlerweile
entsprechend funktioniert und umgesetzt
worden ist.
Wenn man eine Vorlage an den Stadtsenat und anschließend wieder eine Vorlage
an den Gemeinderat erstellt, dann sollte
das nicht nur eine Zusammenfassung
dessen sein, was die Stellungnahmen an
Bedenken und an Negativen ergeben,
sondern es sollte meines Erachtens schon
eine Objektivität vorliegen und nicht eine
Zusammenfassung dessen sein, worum
es eigentlich nicht geht. Man sollte schon
die positiven Aspekte zumindest erwähnen, wenn auch nicht bewerten. So verstehe ich diese Zusammenfassung bzw.
den Beschlussvorschlag an den Gemeinderat mit der vorhergehenden Textierung.
Insbesondere verstehe ich nicht, warum
man dann auch in der Beschlussfassung
schreibt, dass die im Antrag begehrten
Untersuchungen bereits stattgefunden
haben oder durchgeführt wurden. Nein, es
war nicht so, denn man hat diese auch
durchgeführt. In der Stadt Wien funktioniert das System auch ohne entsprechende Zuschüsse, denn es werden nur die
Werbeflächen auf dem Rad abgegeben.
Wenn der Stadtsenat oder die Mehrheit
sagt, dass das nicht gewünscht ist, dann
werde ich das auch zur Kenntnis nehmen.
Trotzdem muss ich sagen, dass ich das
Ganze insbesondere bei der hohen Feinstaubbelastung, die wir schon seit Jahren