Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2005

/ Ausgabe: 2005_09-November.pdf

- S.98

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- 1498 -

ich von Leuten, wo ich schon ziemlich
genau weiß, wer ihnen diese Idee in den
Kopf gesetzt hat. Wenn man so populistisch vorgeht, dann wird man in der Bevölkerung immer jemanden finden, der sagt,
dass die Mehrheit der "Trottel" im Gemeinderat lauter Unfug beschließt.
Wenn man aber bereit ist, wirklich alle
Fakten auf den Tisch zu legen - die Wahrheit ist den Menschen zumutbar - dann
werden die Leute darüber nachdenken
und werden schon auch Schlüsse daraus
ziehen. Die Wahrheit Nummer 1 ist, dass
im Vergleich zum motorisierten Individualverkehr eine ganz schlechte Flotte
öffentlicher Verkehr mit Euro 2 und weniger Marktanteil als die Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB) in der städtischen Mobilität fährt und
um Eckhäuser besser ist. Ganz zu schweigen von den neuen Fahrzeugen, die wir in
der Stadt Innsbruck haben und die mit den
speziellen Filtern eingesetzt werden.
Man muss sich auch noch eine Frage
stellen: Ich bitte allen ernstes zu bedenken, dass wir schon wissen oder sollten
wissen, wie lange wir noch das Geld vom
Achensee haben werden, um den außerordentlichen Haushalt zu finanzieren. Wir
wissen, wie lange unsere Rücklagen noch
reichen werden, um die von StR Dr. Pokorny-Reitter aufgelisteten umweltmäßigen Unterschiede - Oberleitungsbetrieb
versus Dieselbusbetrieb - umzusetzen. Ich
sage noch einmal, dass das Peanuts im
Vergleich zum Ausstoß des motorisierten
Individualverkehrs sind. Dieser relativ kleinen Verbesserung stehen Mehrausgaben
in der Betrachtung von zehn Jahren, wie
es im Akt heißt, von nicht nur € 4 Mio gegenüber, denn ich gehe von der konservativen Schätzung aus.
Die Dieselpreise werden im Vergleich zu
den anderen Energiepreisen eher unterschiedlich sein, so wie diese im Moment
sind. Europaweit ist auch der Strompreis
im Anziehen und der Dieselpreis im Moment übrigens wieder im Sinken.
Aber streiten wir uns nicht darüber, wie
das Verhältnis von Strompreis zu Dieselpreis in drei Jahren sein wird, denn das
artet in Kaffeesudleserei aus und ich traue
mich nichts zu behaupten. Über einen Betrag in der Höhe von € 4 Mio bis € 5 Mio,
GR-Sitzung 17.11.2005

darauf können wir uns einigen, für eine
relativ minimale und im Vergleich zum
Schadstoffausstoß des Autoverkehrs überhaupt absolut minimale Verbesserung der
Schadstoffsituation.
Daher ist mir wirklich lieber, ich schließe
dort an, wo StR Dr. Patek aufgehört hat,
dass wir alles, jede Menge Arbeit, jede
Menge Überzeugungskraft und jede Menge Geld, die uns noch zur Verfügung
steht, in Fortschritte beim Straßenbahnkonzept stecken. Wir sollten nicht schon
jetzt anfangen mit weichen Knien zu
sagen, wer weiß, ob im Verkehrsministerium jemals mit uns über den zweiten
Schritt, über den Ausbau im Westen auch
verhandelt wird oder investieren wir lieber
das Geld in Oberleitungsbusse in ein Dreispartensystem, von dem wir alle wissen,
dass es um Eckhäuser teurer ist.
Ich glaube nicht, dass diese Differenz, die
aufgelistet worden ist, ein umweltpolitischer Skandal ist. Ich erhebe auch nicht
umgekehrt den Vorwurf, wenn jetzt jemand sagt, dass man trotz aller dieser
Zahlen, die auf dem Tisch legen, den
Oberleitungsbus wieder nach beschaffen
soll, dass das ein ökonomischer Skandal
ist. Das könnte ich auch, um in dieser Terminologie zu bleiben, durchaus tun, will ich
aber nicht, weil das eine schlichte Bewertungsfrage ist.
Für mich geht die Bewertungsfrage eben
so aus und das traue ich mich auch gegenüber der Bevölkerung zu sagen, dass
wir jeden Euro für die das Straßenbahnkonzept bereitstellen sollen. Wir sollten
nicht aufhalten und kein Geld dafür ausgeben, dass man jetzt noch einmal das
Dreispartensystem wegen einem umweltpolitischen Vorteil - der im Vergleich zur
Gesamtschadstoffbelastung des Autos ein
Witz ist - wieder einführt.
Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Mag. Dr. Bielowski.
Bgm. Zach: Ich möchte ganz kurz nur drei
Schlaglichter aufzählen. Sie können sich
alle erinnern, wie wir mit den Umbauarbeiten in der Anichstraße und teilweise in der
Maria-Theresien-Straße begonnen haben.
Das hat viele Leute verärgert, weil es eine